Zitierungen von § 3 DaTraGebV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 DaTraGebV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DaTraGebV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung und zur Aufhebung der Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Zehnten Buch Sozialgesetzbuch im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit

V. v. 05.10.2018 BGBl. I S. 1650

Artikel 1 DaTraGebVuaÄndV Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

... § 3 Absatz 1 Nummer 1 der Datentransparenz-Gebührenverordnung vom 30. April 2014 (BGBl. I S. 458) wird das Wort „Datennutzung" durch das Wort ...

Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1371

Artikel 2 DaTraVEV Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

... in Verbindung mit den §§ 8 und 10 der Datentransparenzverordnung." 2. § 3 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Wer die Gebührenschuld eines anderen ...

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