§ 4 Hilfsmerkmale
Hilfsmerkmale sind:
- 1.
- Name des Krankenhausträgers oder des Trägers der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,
- 2.
- Name und Anschrift des Krankenhauses oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,
- 3.
- Name und Anschrift des Eigentümers des Krankenhauses oder der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung,
- 4.
- Name und Kontaktdaten der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person,
- 5.
- Institutionskennzeichen des Krankenhauses,
- 6.
- ab dem 1. Januar 2020 die Standorte des Krankenhauses entsprechend dem Verzeichnis nach § 293 Absatz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise§ 6 KHStatV Auskunftspflicht (vom 01.01.2018) ... Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht. Die Angaben zu § 4 Nummer 4 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die Träger oder die Eigentümer ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenKrankenhausfinanzierungsreformgesetz (KHRG)
G. v. 17.03.2009 BGBl. I S. 534
Zweite Verordnung zur Änderung der Krankenhausstatistik-Verordnung
V. v. 10.07.2017 BGBl. I S. 2300
Artikel 1 2. KHStatVÄndV ... 2020 für Krankenhäuser nach Standorten gegliedert zu erfassen." 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 3 ... § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 4 Nr. 3 " durch die Angabe „§ 4 Nummer 4" ersetzt. b) Absatz 2 wird durch ... a) In Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 4 Nr. 3" durch die Angabe „ § 4 Nummer 4 " ersetzt. b) Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 und 3 ersetzt: ...
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