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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis OGErzeugerOrgDV > § 4 > Zitierung
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Zitierungen von § 4 OGErzeugerOrgDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OGErzeugerOrgDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OGErzeugerOrgDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Personengesellschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (MoPeG)
G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3436; zuletzt geändert durch Artikel 34 Abs. 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Artikel 106 MoPeG Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
... die Wörter „rechtsfähigen Personengesellschaften" ersetzt. 2. In § 4 Absatz 2 wird das Wort „Personengesellschaften" durch die Wörter „rechtsfähigen ...

Verordnung zur Änderung der Obst-Gemüse-Erzeugerorganisationendurchführungsverordnung
V. v. 06.10.2018 BGBl. I S. 1651
Artikel 1 OGErzeugerOrgDVÄndV
... „oder Vereinigungen von Erzeugerorganisationen" eingefügt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert: ...

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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11293/v189094.htm   
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