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Artikel 3 - Sechste Verordnung zur Änderung der Spielverordnung (6. SpielVÄndV k.a.Abk.)
Artikel 3 Weitere Änderung der Spielverordnung zum 10. November 2015
§ 3 Absatz 1 Satz 3 der Spielverordnung, die zuletzt durch Artikel 2 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:
- „Der Gewerbetreibende hat bei den aufgestellten Geräten durch ständige Aufsicht und durch zusätzliche technische Sicherungsmaßnahmen an den Geräten die Einhaltung von § 6 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes sicherzustellen."
Zitierungen von Artikel 3 Sechste Verordnung zur Änderung der Spielverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 6. SpielVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
6. SpielVÄndV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Artikel 4 6. SpielVÄndV Weitere Änderung der Spielverordnung zum 10. Februar 2016
... Spielverordnung, die zuletzt durch Artikel 3 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § ...
Artikel 7 6. SpielVÄndV Inkrafttreten
... in Kraft. (2) Artikel 2 tritt am 10. Mai 2015 in Kraft. (3) Artikel 3 tritt am 10. November 2015 in Kraft. (4) Artikel 4 tritt am 10. Februar 2016 in ...
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