Start > HaagÜbkGeStuaÄndG > Art. 5 > Zitierung

Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen sowie zur Änderung des Rechtspflegergesetzes, des Gerichts- und Notarkostengesetzes, des Altersteilzeitgesetzes und des Dritten Buches Sozialgesetzbuch

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 HaagÜbkGeStuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HaagÜbkGeStuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 8 HaagÜbkGeStuaÄndG Inkrafttreten (vom 03.07.2015)

... des Inkrafttretens im Bundesgesetzblatt bekannt. *) (2) Artikel 2 Nummer 2 und Artikel 5 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (3) Die Artikel 6 und 7 treten am 1. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften

G. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1042

Artikel 13 IntErbRVGEG Änderung des Gerichts- und Notarkostengesetzes

... Gerichts- und Notarkostengesetz vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2586), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 10. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2082) geändert worden ist, wird wie folgt ...

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