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Zitierungen von § 24 EinSiG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 EinSiG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EinSiG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 EinSiG Rechtsfolgen bei Wechsel der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung (vom 29.12.2020)
... Während der Antragsfrist nach § 24 Absatz 6 bleibt ein CRR-Kreditinstitut weiterhin verpflichtet, Beiträge und Zahlungen an seine ...
§ 46 EinSiG Widerruf der Anerkennung; Rechtsfolgen (vom 29.12.2020)
... und ihnen mitzuteilen, welcher gesetzlichen Entschädigungseinrichtung sie gemäß § 24 zugeordnet sind. (3) Nach Zugang des Widerrufs hat das institutsbezogene ...
§ 47 EinSiG Anforderungen an die Satzung und Satzungsänderung; Ausscheiden eines CRR-Kreditinstituts aus einem anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystem (vom 29.12.2020)
... aus einem anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystem aus, wird es gemäß § 24 einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung zugeordnet. § 25 Absatz 2 ist ...
§ 59 EinSiG Zweigstellen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem Drittland (vom 29.12.2020)
... gleichwertig ist, befreit die Bundesanstalt diese Zweigstelle auf Antrag von der Zuordnung nach § 24 . Der Schutz ist als gleichwertig anzusehen, wenn lediglich die in § 6 genannten ...
§ 63 EinSiG Übergangsregelung (vom 29.12.2020)
... Abrechnungsjahre zu erheben waren. (4) Die Jahresbeiträge für die nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 2 zugeordneten CRR-Kreditinstitute werden für das am 30. September 2015 endende Abrechnungsjahr ...
Zitat in folgenden Normen
Entschädigungseinrichtungs-Finanzierungsverordnung (EntschFinV)
V. v. 05.01.2016 BGBl. I S. 9; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 25.05.2022 BGBl. I S. 818
§ 32 EntschFinV Zuordnung zu einer anderen Entschädigungseinrichtung, Ausscheiden aus der Entschädigungseinrichtung (vom 01.06.2022)
... Wechselt ein CRR-Kreditinstitut nach § 24 Absatz 4 oder 5 des Einlagensicherungsgesetzes die Entschädigungseinrichtung und werden Beiträge nach § 25 Absatz 2 des ...
Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH
V. v. 24.08.1998 BGBl. I S. 2391 ; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1711
§ 1 DtBaEntsBeitrBV (vom 01.10.2021)
... die Aufgaben und Befugnisse der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung für alle ihr nach § 24 Absatz 2 des Einlagensicherungsgesetzes zugeordneten CRR-Kreditinstitute ...
Zitate in Änderungsvorschriften
DGSD-Umsetzungsgesetz
G. v. 28.05.2015 BGBl. I S. 786
Artikel 7 DGSD-UG Änderung der Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH
... und Anlegerentschädigungsgesetzes" durch die Wörter „§ 24 Absatz 1 Nummer 1 des Einlagensicherungsgesetzes" ...
Artikel 8 DGSD-UG Änderung der Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH
... und Anlegerentschädigungsgesetzes" durch die Wörter „§ 24 Absatz 1 Nummer 2 des Einlagensicherungsgesetzes" ...
Risikoreduzierungsgesetz (RiG)
G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2773
Artikel 7 RiG Änderung des Einlagensicherungsgesetzes
... dem Wort „zuzuweisen" das Wort „(Beleihung)" eingefügt. 7. § 24 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 werden die folgenden Absätze 2 und ... bis 5 werden die Absätze 4 bis 7. 8. In § 25 Absatz 1 wird die Angabe „ § 24 Absatz 4" durch die Angabe „§ 24 Absatz 6" ersetzt. 9. Nach § ... 8. In § 25 Absatz 1 wird die Angabe „§ 24 Absatz 4" durch die Angabe „ § 24 Absatz 6" ersetzt. 9. Nach § 25 wird folgender § 25a eingefügt: ... zur Haftung zu erfüllen." 13. In § 46 Absatz 2 wird die Angabe „ § 24 Absatz 1" durch die Angabe „§ 24" ersetzt. 14. In § 47 Absatz ... In § 46 Absatz 2 wird die Angabe „§ 24 Absatz 1" durch die Angabe „ § 24 " ersetzt. 14. In § 47 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 24 Absatz ... „§ 24" ersetzt. 14. In § 47 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „ § 24 Absatz 1" durch die Angabe „§ 24" ersetzt. 15. § 48 Absatz 2 ... § 47 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 24 Absatz 1" durch die Angabe „ § 24 " ersetzt. 15. § 48 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst: ... 18. In § 59 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „ § 24 Absatz 1" durch die Angabe „§ 24" ersetzt. 19. Dem § 63 wird ... § 59 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 24 Absatz 1" durch die Angabe „ § 24 " ersetzt. 19. Dem § 63 wird folgender Absatz 6 angefügt: ...
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH und zur Aufhebung der Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH
V. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1711
Artikel 1 EntsBeitrBVÄndV Änderung der Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH
... die Aufgaben und Befugnisse der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung für alle ihr nach § 24 Absatz 2 des Einlagensicherungsgesetzes zugeordneten CRR-Kreditinstitute zugewiesen." 2. Nach § 2 wird folgender ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung über die Zuweisung von Aufgaben und Befugnissen einer Entschädigungseinrichtung an die Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH
V. v. 24.08.1998 BGBl. I S. 2390; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 08.06.2021 BGBl. I S. 1711
§ 1 ÖffBaEntsBeitrBV (vom 03.07.2015)
... werden die Aufgaben und Befugnisse einer Entschädigungseinrichtung für die in § 24 Absatz 1 Nummer 2 des Einlagensicherungsgesetzes genannten öffentlich-rechtlichen Institute ...
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