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Zitierungen von § 4 InfrAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 InfrAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InfrAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 InfrAG Ausnahmen

... nach Absatz 1 durch die für das Erheben der Infrastrukturabgabe nach § 4 Absatz 1 zuständige Behörde (Infrastrukturabgabebehörde) festgestellt ist, ist dies ...

§ 11 InfrAG Überwachung (vom 09.03.2023)

... die Daten nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 bis 6 zum Zweck der Überwachung des Betreibers nach § 4 Absatz 1 Satz 2 an das Kraftfahrt-Bundesamt. Das Kraftfahrt-Bundesamt darf die ihm nach Satz 1 ...

§ 16 InfrAG Beginn der Abgabenerhebung

... nach Nummer 1 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. Im Falle des § 4 Absatz 1 Satz 2 gilt die technische Einsatzbereitschaft im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 als ...

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