a): die Flächen, für die Anträge auf Rodungsprämie gestellt wurden,
b): die tatsächlich gerodeten Flächen, für die Rodungsprämie gezahlt wurde,
c): eine Schätzung der vor der Rodung mit Apfel-, Birn- und Pfirsichbäumen bepflanzten Fläche,

2.

bezogen auf die Betriebe, denen eine Rodungsprämie gewährt wurde, den durchschnittlichen Ertrag aller tatsächlich gerodeten Flächen, für die Rodungsprämie gewährt wurde, aufgeschlüsselt nach Obstarten, während der vorangegangenen fünf Wirtschaftsjahre.

(2) Die Länder unterrichten die Bundesanstalt jährlich jeweils bis zum 31. Juli über die Ergebnisse der Kontrollen nach Artikel 7 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 2467/97 der Kommission vom 11. Dezember 1997 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/97 des Rates zur Sanierung der gemeinschaftlichen Apfel-, Birnen-, Pfirsich- und Nektarinenerzeugung (ABl. EG Nr. L 341 S. 3).

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→ § 5

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Zitierungen von § 4 Obstbaumrodungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ObstbRodV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ObstbRodV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 5 ObstbRodV Aufhebung von Rechtsvorschriften

... Auf Sachverhalte, die vor dem 28. Januar 1998 entstanden sind, sind § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 der in Absatz 1 Nr. 1 genannten Verordnung sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 der in ... 2 und § 4 Abs. 2 der in Absatz 1 Nr. 1 genannten Verordnung sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 der in Absatz 1 Nr. 2 genannten Verordnung mit jeweils der Maßgabe weiter anzuwenden, ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1162/a16480.htm

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