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Artikel 481 - Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (10. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Geltung ab 08.09.2015, abweichend siehe Artikel 627

537 Änderungen

wird in 1094 Vorschriften zitiert

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Artikel 481 Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO

Artikel 481 ändert mWv. 8. September 2015 9. StVOAusnV § 1

(9233-1-3-9)

In § 1 Satz 1 Nummer 2 der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO vom 15. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3171), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. November 2010 (BGBl. I S. 1624) geändert worden ist, werden die Wörter „Verkehr, Bau und Stadtentwicklung" durch die Wörter „Verkehr und digitale Infrastruktur" ersetzt.

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