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Artikel 1 - Dritte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (3. EULMRDVÄndV k.a.Abk.)

Artikel 1 Änderung der Lebensmittelhygiene-Verordnung


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 17. März 2016 LMHV § 7, § 10, Anlage 4

Die Lebensmittelhygiene-Verordnung vom 8. August 2007 (BGBl. I S. 1816, 1817), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. Juli 2010 (BGBl. I S. 929) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 7 wird aufgehoben.

2.
§ 10 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 6 werden die Wörter „§ 7 Abs. 2 oder 3 oder" gestrichen.

b)
Die Nummern 8 und 9 werden die neuen Nummern 7 und 8.

c)
In der neuen Nummer 7 wird das Wort „oder" am Ende der Vorschrift durch ein Komma ersetzt.

d)
In der neuen Nummer 8 wird der Punkt am Ende der Vorschrift durch das Wort „oder" ersetzt.

e)
Die bisherige Nummer 7 wird die neue Nummer 9.

f)
In der neuen Nummer 9 werden die Angabe „§ 7 Abs. 4 oder" gestrichen und das Komma am Ende der Vorschrift durch einen Punkt ersetzt.

3.
Anlage 4 wird aufgehoben.



 

Zitierungen von Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung von Vorschriften zur Durchführung des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 3. EULMRDVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. EULMRDVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Lebensmittelhygiene-Verordnung
B. v. 21.06.2016 BGBl. I S. 1469
Bekanntmachung LMHVNB
... Juli 2010 (BGBl. I S. 929), 4. den am 17. März 2016 in Kraft getretenen Artikel 1 der Verordnung vom 8. März 2016 (BGBl. I S. 444). (aktueller Text und frühere ...