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§ 4 - Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV)

Artikel 1 V. v. 27.04.2016 BGBl. I S. 980 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 196
Geltung ab 20.05.2016; FNA: 2125-12-1 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände

8 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 10 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Tabakerzeugnisse

Unterabschnitt 2 Zusatzstoffe, Mitteilungspflichten, Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Zusatzstoffe

§ 4 wird in 2 Vorschriften zitiert

Tabakerzeugnisse dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden, wenn sie einen der in Anlage 1 aufgeführten Zusatzstoffe enthalten.

§ 3 ←

→ § 5

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Zitierungen von § 4 TabakerzV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 TabakerzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Anlage 1 TabakerzV (zu § 4) Verbotene Zusatzstoffe in Tabakerzeugnissen (vom 29.04.2023)

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1201

Artikel 1 2. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung

... anzuwenden." 5. Anlage 1 wird wie folgt gefasst: „Anlage 1 (zu § 4 ) Verbotene Zusatzstoffe in Tabakerzeugnissen 1. Vitamine oder folgende sonstige ...

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