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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis TabakerzV > § 19e
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§ 19e - Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV)

Artikel 1 V. v. 27.04.2016 BGBl. I S. 980 (Nr. 20); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 196
Geltung ab 20.05.2016; FNA: 2125-12-1 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
8 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 10 Vorschriften zitiert
Abschnitt 1 Tabakerzeugnisse
Unterabschnitt 4 Rückverfolgbarkeit und Sicherheitsmerkmal
§ 19d ←
→ § 20

§ 19e Unabhängiger Anbieter


§ 19e hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Unabhängiger Anbieter nach § 7a Absatz 4 des Tabakerzeugnisgesetzes ist die Bundesdruckerei GmbH.


Text in der Fassung des Artikels 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung V. v. 2. Mai 2019 BGBl. I S. 547 m.W.v. 4. Mai 2019

§ 19d ←
→ § 20

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Frühere Fassungen von § 19e TabakerzV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 04.05.2019Artikel 1 Dritte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
vom 02.05.2019 BGBl. I S. 547

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 19e TabakerzV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19e TabakerzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TabakerzV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
V. v. 02.05.2019 BGBl. I S. 547
Artikel 1 3. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
... von Identifikationscodes § 19d Antimanipulationsvorrichtung § 19e Unabhängiger Anbieter". 2. § 19 wird wie folgt gefasst:  ... auszuüben sind." 3. Nach § 19 werden folgende §§ 19a bis 19e eingefügt: „§ 19a Allgemeines Verfahren bei der Ausgabestelle  ... Behörde nach § 27 Absatz 1 Satz 1 des Tabakerzeugnisgesetzes abzugeben. § 19e Unabhängiger Anbieter Unabhängiger Anbieter nach § 7a Absatz 4 des ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/12025/a218123.htm   
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