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Zitierungen von § 13 TabakerzV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 TabakerzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabakerzV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 TabakerzV Allgemeine Vorschriften zur Kennzeichnung von Tabakerzeugnissen (vom 20.05.2017)
... die Gestaltung und Anbringung der gesundheitsbezogenen Warnhinweise nach den §§ 12 bis 17 auf Packungen und Außenverpackungen von Tabakerzeugnissen gelten folgende allgemeine ...
§ 16 TabakerzV Allgemeiner Warnhinweis und Text-Warnhinweis bei anderen Rauchtabakerzeugnissen als Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und Wasserpfeifentabak
... folgende allgemeine Anforderungen: 1. sie müssen den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 genügen, 2. sie müssen parallel zum Haupttext auf der ...
§ 16a TabakerzV Erhitzte Tabakerzeugnisse (vom 25.07.2023)
... die als Rauchtabakerzeugnisse eingestuft sind, 1. gelten die §§ 12 bis 14 entsprechend, 2. sind die §§ 15 und 16 nicht ...
§ 17 TabakerzV Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse
... Prozent dieser Flächen einnehmen. Der Warnhinweis muss den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 genügen und parallel zum Haupttext ausgerichtet ...
§ 27 TabakerzV Warnhinweis und Verpackung (vom 20.05.2017)
... und jeweils 30 Prozent dieser Flächen einnehmen. Er muss den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 genügen und parallel zum Haupttext ausgerichtet ...
§ 30 TabakerzV Warnhinweis
... jeweils 30 Prozent dieser Flächen einnehmen und 3. den Anforderungen des § 13 Absatz 1 Nummer 2 ...
§ 34 TabakerzV Übergangsregelungen (vom 20.05.2017)
... a) hergestellt oder b) in den freien Verkehr gebracht und 2. nach § 13 Absatz 4 Satz 3 gekennzeichnet wurde, darf noch bis zum 20. Mai 2019 in den Verkehr gebracht werden ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Vierte Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
V. v. 24.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 196
Artikel 1 4. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
... die als Rauchtabakerzeugnisse eingestuft sind, 1. gelten die §§ 12 bis 14 entsprechend, 2. sind die §§ 15 und 16 nicht ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
V. v. 17.05.2017 BGBl. I S. 1201
Artikel 1 2. TabakerzVÄndV Änderung der Tabakerzeugnisverordnung
... „, einschließlich des Anbietens zum Verkauf," eingefügt. 1. In § 13 Absatz 4 Satz 1 werden nach den Wörtern „Bei Tabak zum Selbstdrehen" die Wörter „und ...
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