§ 6 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Energiesteuer- und der Stromsteuer-Durchführungsverordnung
V. v. 02.01.2018 BGBl. I S. 84, 126, 154
Artikel 5 3. EnergieStVuaÄndV Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung ... „§ 17 Geltungszeitraum und Übergangsregelung". 2. § 6 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Der Antrag auf Befreiung ist bis zum 30. Juni des ... oder leichtfertig 1. entgegen § 3 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 6 Absatz 5 Satz 3 , eine Erklärung oder eine Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ... nach § 4 Absatz 4 oder § 5 Absatz 3 zuwiderhandelt oder 3. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 eine Angabe nicht richtig macht. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 14 Absatz 1 ...
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften
G. v. 22.06.2019 BGBl. I S. 856, 908
Artikel 6 StromStBefNG Änderung der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung ... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „§ 6 (weggefallen)". b) Die ... geändert: a) Die Angabe zu § 6 wird wie folgt gefasst: „ § 6 (weggefallen) ". b) Die Angabe zu § 7 wird wie folgt gefasst: „§ 7 ... Wörter „mehr als" durch das Wort „mindestens" ersetzt. 5. § 6 wird aufgehoben. 6. § 7 wird wie folgt geändert: a) Die ... Angabe „§ 3 Absatz 2" das Komma und die Wörter „auch in Verbindung mit § 6 Absatz 5 Satz 3 ," gestrichen und wird nach dem Wort „abgibt" das Komma durch das Wort ...
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