interne Verweise§ 16 WindSeeG Bekanntmachung der Ausschreibungen (vom 01.01.2023) ... und das jeweilige Zuschlagsverfahren betreffen, 8. einen Hinweis auf die nach § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 7 erforderliche Verpflichtungserklärung und ...
§ 50 WindSeeG Bekanntmachung der Ausschreibung (vom 01.01.2023) ... und Hydrographie an die Stelle der Bundesnetzagentur, 6. einen Hinweis auf die nach § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 7 erforderliche Verpflichtungserklärung, 7. ...
§ 96 WindSeeG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2023) ... Erfüllung seiner Aufgaben im Bereich der Zulassung von Einrichtungen nach den §§ 66 bis 75 bedienen darf, 5. zur Ausschreibung von sonstigen Energiegewinnungsbereichen ...
§ 102 WindSeeG Übergangsbestimmungen (vom 01.01.2023) ... das auf diesen Antrag folgende Planänderungsverfahren ist Teil 4, mit Ausnahme des § 67 und des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2, anzuwenden. Ab Antragstellung sind für das ...
Zitat in folgenden NormenSonstige-Energiegewinnungsbereiche-Verordnung (SoEnergieV)
V. v. 21.09.2021 BGBl. I S. 4328; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
§ 6 SoEnergieV Bekanntmachung der Ausschreibungen (vom 01.01.2023) ... die Sanktionen bei deren Nichteinhaltung nach § 15, 7. einen Hinweis auf die nach § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 7 des Windenergie-auf-See-Gesetzes erforderliche ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 16 KWKStrRÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes ... 17d Absatz 5 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes" eingefügt. 9. § 46 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... das auf diesen Antrag folgende Planänderungsverfahren ist Teil 4, mit Ausnahme des § 46 und des Abschnitts 2 Unterabschnitt 2, anzuwenden. Ab Antragstellung sind für das gesamte ...
Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682
Artikel 1 WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes ... dem Inhaber eines Projekts, dessen Planfeststellungsverfahren oder Genehmigungsverfahren nach § 46 Absatz 3 Satz 1 beendet wurde oder dessen nach der Seeanlagenverordnung erteilte Genehmigung durch das ... eingefügt. b) Satz 2 wird aufgehoben. 22. § 46 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...
Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
Artikel 1 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes ... Zulassung von Einrichtungen § 66 Planfeststellung und Plangenehmigung § 67 Verhältnis der Planfeststellung und Plangenehmigung zu den Ausschreibungen § ... 1 werden die Wörter „§ 46 Absatz 3 Satz 1" durch die Wörter „ § 67 Absatz 3 Satz 1" ersetzt. bb) In Nummer 3 wird nach den Wörtern „nach Nummer 2 ... und das jeweilige Zuschlagsverfahren betreffen, 8. einen Hinweis auf die nach § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 7 erforderliche Verpflichtungserklärung und ... „§ 46 Absatz 6 und § 48 Absatz 4 Nummer 7" durch die Wörter „ § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 7" ersetzt. 34. In § 34 Absatz 3 wird ... und Hydrographie an die Stelle der Bundesnetzagentur, 6. einen Hinweis auf die nach § 67 Absatz 6 und § 69 Absatz 3 Satz 1 Nummer 7 erforderliche Verpflichtungserklärung, 7. ... Energiegewinnungsanlagen, der Plangenehmigung." 46. Der bisherige § 46 wird § 67 und wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden nach dem Wort ... bb) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 46 Absatz 5" durch die Angabe „ § 67 Absatz 5" und werden die Wörter „§ 64 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zweiter ... 3" durch die Angabe „§ 62 Absatz 3" ersetzt. 71. Der bisherige § 67 wird § 91 und wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter ... ersetzt. bb) In Satz 2 wird die Angabe „§ 46" durch die Angabe „ § 67 " ersetzt. cc) In Satz 3 wird die Angabe „§§ 74 bis 76" ...
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