Zitierungen von § 81 WindSeeG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 81 WindSeeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WindSeeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 WindSeeG Gegenstand des Flächenentwicklungsplans (vom 01.01.2023)
... Fläche müssen mindestens so viele Monate liegen, dass die Realisierungsfristen nach § 81 eingehalten werden können. (6) Eine Festlegung von Gebieten oder Flächen in ...
§ 37 WindSeeG Rechtsfolgen des Zuschlags (vom 01.01.2023)
... Bieters und nach Anhörung des anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreibers von § 81 ganz oder teilweise abweichende Realisierungsfristen festsetzen; und 2. im Umfang der ...
§ 59 WindSeeG Stromkostensenkungskomponente (vom 01.01.2023)
... gleichbleibenden jährlichen Raten zu zahlen, beginnend mit der Erbringung des Nachweises nach § 81 Absatz 2 Nummer 4 ...
§ 69 WindSeeG Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (vom 01.01.2023)
... Lauf der Frist nach Satz 1 beginnt zwölf Monate nach dem Eingang des Nachweises nach § 81 Absatz 2 Nummer 3 dieses Gesetzes bei der Bundesnetzagentur oder des Nachweises nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 der ...
§ 82 WindSeeG Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen (vom 01.01.2023)
... Übertragungsnetzbetreiber eine Pönale leisten, wenn sie gegen die Fristen nach § 81 Absatz 2 verstoßen. (2) Die Höhe der Pönale nach § 55 des ... entspricht 1. bei Verstößen gegen die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 1 100 Prozent der nach § 18 Absatz 1, § 32 oder § 52 Absatz 1 zu leistenden ... 52 Absatz 1 zu leistenden Sicherheit, 2. bei Verstößen gegen die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 2 100 Prozent der nach § 18 Absatz 1, § 32 oder § 52 Absatz 1 zu leistenden ... 52 Absatz 1 zu leistenden Sicherheit, 3. bei Verstößen gegen die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 3 70 Prozent der nach § 18 Absatz 1, § 32 oder § 52 Absatz 1 zu leistenden ... 52 Absatz 1 zu leistenden Sicherheit, 4. bei Verstößen gegen die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 4 einem Zwölftel der verbleibenden nach § 18 Absatz 1, § 32 oder § 52 Absatz 1 ... auf See hergestellt worden ist, und 5. bei Verstößen gegen die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 5 dem Wert, der sich aus dem Betrag der verbleibenden nach § 18 Absatz 1, § 32 oder § ... Festlegung entsprechend anzuwenden. (2b) Im Fall einer Fristverlängerung nach § 81 Absatz 2a verlängern sich die Fristen nach § 81 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 um die Dauer der ... Fall einer Fristverlängerung nach § 81 Absatz 2a verlängern sich die Fristen nach § 81 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 um die Dauer der Fristverlängerung nach § 81 Absatz 2a. (3) ... nach § 81 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 um die Dauer der Fristverlängerung nach § 81 Absatz 2a . (3) Unbeschadet der Pönale nach den Absätzen 1, 2 und 2a muss die ... bezuschlagte Bieter eine der folgenden Fristen nicht einhält: 1. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 1 , 2. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 2 oder 3. die Frist nach § ... 1. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 1, 2. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 2 oder 3. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 5. In den ... 1, 2. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 2 oder 3. die Frist nach § 81 Absatz 2 Nummer 5 . In den Fällen nach Satz 1 Nummer 3 erfolgt der Widerruf eines Zuschlags ...
§ 83 WindSeeG Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen (vom 01.01.2023)
... zu errichten. (2) Es wird vermutet, dass die Säumnis einer Frist nach § 81 Absatz 2 auf einem Verschulden des bezuschlagten Bieters oder dem Verschulden der von ihm im Zusammenhang ... 1. das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 1 feststellen und 2. die nach § 81 Absatz 2 maßgeblichen Fristen im erforderlichen Umfang ...
§ 84 WindSeeG Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen (vom 01.01.2023)
... bis zum Ablauf der Frist zur Erbringung des Nachweises über eine bestehende Finanzierung nach § 81 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 ganz oder teilweise durch eine unbedingte und schriftlich Rückgabeerklärung ...
§ 88 WindSeeG Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen (vom 01.01.2023)
... Sicherheiten für ein bestimmtes Gebot zurück, wenn der Bieter 1. nach § 81 Absatz 2 Nummer 5 den Nachweis über die Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft der Windenergieanlagen ...
§ 96 WindSeeG Verordnungsermächtigung (vom 01.01.2023)
... der Errichtung der Windenergieanlagen auf See a) eine Änderung der Fristen nach § 81 oder ergänzende Fristen, insbesondere wenn die Zeitabläufe des ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Artikel 1 G. v. 07.07.2005 BGBl. I S. 1970, 3621; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 14.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 161
§ 17d EnWG Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans (vom 29.12.2023)
... Dabei sind die Fristen zur Realisierung der Windenergieanlage auf See gemäß § 81 des Windenergie-auf-See-Gesetzes und die Vorgaben gemäß § 5 Absatz 1 Nummer 4 des Windenergie-auf-See-Gesetzes im ... Anspruch nach Absatz 6 Satz 1 bei einem Verstoß gegen Absatz 8 Satz 2 Nummer 1. § 81 Absatz 2a des Windenergie-auf-See-Gesetzes ist entsprechend anzuwenden. (10) Die Regulierungsbehörde kann durch ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung
G. v. 22.12.2016 BGBl. I S. 3106
Artikel 16 KWKStrRÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
... und nach Anhörung des anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreibers von § 59 ganz oder teilweise abweichende Realisierungsfristen festsetzen; und". b) In ...

Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2682
Artikel 1 WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
... Fläche müssen mindestens so viele Monate liegen, dass die Realisierungsfristen nach § 59 eingehalten werden können." 7. § 6 wird wie folgt geändert: ... ist dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie vorzulegen." 30. § 59 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... „Auf Zuschläge nach § 34 sind die Realisierungsfristen des § 59 Absatz 2 Satz 1 in der am 9. Dezember 2020 geltenden Fassung anzuwenden." b) Nach Absatz 2 wird ... Absatz 2b eingefügt: „(2b) Im Fall einer Fristverlängerung nach § 59 Absatz 2a verlängern sich die Fristen nach § 59 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 um die Dauer der ... Fall einer Fristverlängerung nach § 59 Absatz 2a verlängern sich die Fristen nach § 59 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 um die Dauer der Fristverlängerung nach § 59 Absatz 2a." 32. § 63 ... nach § 59 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 um die Dauer der Fristverlängerung nach § 59 Absatz 2a ." 32. § 63 Absatz 5 wird aufgehoben. 33. Nach § 63 wird ...

Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien
G. v. 13.10.2016 BGBl. I S. 2258
Artikel 6 EEAusG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... Dabei sind die Fristen zur Realisierung der Windenergieanlage auf See gemäß § 59 des Windenergie-auf-See-Gesetzes zu berücksichtigen. Der anbindungsverpflichtete ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... Windenergieanlagen auf See in dem Umfang der genehmigten Anlagen gemäß den Vorgaben des § 59 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes gegenüber der Bundesnetzagentur erbracht worden ist, beauftragt der anbindungsverpflichtete ... der Anspruch nach Absatz 6 Satz 1 bei einem Verstoß gegen Absatz 8 Satz 2 Nummer 1. § 59 Absatz 2a des Windenergie-auf-See-Gesetzes ist entsprechend anzuwenden. (10) Die Regulierungsbehörde kann durch Festlegung ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
Artikel 1 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes
...  Unterabschnitt 2 Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See § 81 Realisierungsfristen § 82 Sanktionen bei Nichteinhaltung der ... bb) In Satz 3 wird die Angabe „§ 59" durch die Angabe „ § 81 " ersetzt. g) Folgender Absatz 6 wird angefügt: „(6) Eine ... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 59" durch die Angabe „ § 81 " ersetzt. bb) In Nummer 2 Buchstabe a und b werden jeweils die Wörter ... gleichbleibenden jährlichen Raten zu zahlen, beginnend mit der Erbringung des Nachweises nach § 81 Absatz 2 Nummer 4 ." 37. Der bisherige Abschnitt 4 wird Abschnitt 6. 38. Der bisherige ... Der Lauf der Frist nach Satz 1 beginnt zwölf Monate nach dem Eingang des Nachweises nach § 81 Absatz 2 Nummer 3 dieses Gesetzes bei der Bundesnetzagentur oder des Nachweises nach § 14 Absatz 1 Nummer 4 der ... Absatz 6 und § 66 Absatz 1 Satz 2" ersetzt. 61. Der bisherige § 59 wird § 81 und wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt ... aa) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 59" durch die Angabe „ § 81 " ersetzt, wird nach der Angabe „Nummer 1" die Angabe „100 Prozent" ... In den Nummern 2 bis 5 wird jeweils die Angabe „§ 59" durch die Angabe „ § 81 " ersetzt und werden jeweils die Wörter „§ 21 oder nach § 32" durch ... und 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3 wird jeweils die Angabe „§ 59" durch die Angabe „ § 81 " ersetzt. 63. Der bisherige § 61 wird § 83 und wird wie folgt ... 2 und 3 Nummer 2 wird jeweils die Angabe „§ 59 Absatz 2" durch die Angabe „ § 81 Absatz 2" ersetzt. 64. Der bisherige § 62 wird § 84 und wird wie folgt ... 1 werden die Wörter „§ 59 Absatz 2 Nummer 2" durch die Wörter „ § 81 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2" ersetzt, werden nach dem Wort „Planfeststellungsverfahren" die ... a) In Nummer 1 wird die Angabe „§ 59 Absatz 2" durch die Angabe „ § 81 Absatz 2" ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter „§ 60 Absatz ... aa) In Buchstabe a wird die Angabe „§ 59" durch die Angabe „ § 81 " ersetzt. bb) In Buchstabe b wird die Angabe „§ 60 Absatz 3" ...
Artikel 5 2. WindSeeGuaÄndG Weitere Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... Gesetzes geändert worden ist, werden die Wörter „gemäß den Vorgaben des § 59 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 des Windenergie-auf-See-Gesetzes " ...


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