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§ 10 - Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV)

Artikel 1 V. v. 02.12.2016 BGBl. I S. 2770 (Nr. 58); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 08.12.2022 BGBl. I S. 2240
Geltung ab 01.06.2017, abweichend siehe Artikel 10; FNA: 2129-56-3 Umweltschutz

5 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 21 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Anforderungen an den Inhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen

§ 9 ←

→ § 11

§ 10 Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals

§ 10 wird in 4 Vorschriften zitiert

(1) 1Das sonstige Personal muss zuverlässig sein. 2§ 8 Absatz 1 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden.

(2) 1Das sonstige Personal muss sachkundig sein. 2Die erforderliche Sachkunde ist gegeben, wenn die betroffene Person auf der Grundlage eines schriftlich oder elektronisch erstellten Einarbeitungsplanes betrieblich eingearbeitet worden ist und über den für die jeweilige Tätigkeit notwendigen aktuellen Wissensstand verfügt.

(3) Den Fortbildungsbedarf des sonstigen Personals ermitteln der Inhaber, soweit er für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlich ist, oder die für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen.

§ 9 ←

→ § 11

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Zitierungen von § 10 EfbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 EfbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EfbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 EfbV Überwachungsvertrag

... bedarf der Schriftform. Er hat mindestens die in den §§ 3 bis 10 geregelten Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe zu enthalten. (2) Die technische ...

§ 24 EfbV Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs

... den in den §§ 3 bis 7 genannten Anforderungen entspricht; die §§ 8 bis 10 bleiben unberührt, und 3. keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass in ...

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Zitat in folgenden Normen

Klärschlammverordnung (AbfKlärV)

Artikel 1 V. v. 27.09.2017 BGBl. I S. 3465; zuletzt geändert durch Artikel 137 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328

§ 26 AbfKlärV Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers

... Sachkunde ist gegeben, wenn das sonstige Personal die Anforderungen an die Sachkunde nach § 10 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Fortentwicklung der abfallrechtlichen Überwachung

V. v. 02.12.2016 BGBl. I S. 2770

Artikel 4 2. AbfÜbFEV Änderung der Gewerbeabfallverordnung

... 56 Absatz 3 Satz 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes" ersetzt. 2. In § 10 Absatz 4 werden die Wörter „§ 5 der Entsorgungsfachbetriebeverordnung" durch ...

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