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Artikel 17f - Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126; Geltung ab 01.01.2017, abweichend siehe Artikel 18
26 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 13 Vorschriften zitiert

Artikel 17f Änderung der Ersten Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz


Artikel 17f wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2017 1. HeilprGDV § 2, mWv. 22. März 2018 § 2

§ 2 Absatz 1 der Ersten Durchführungsverordnung zum Heilpraktikergesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2122-2-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 4. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4456) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 22.03.2018

1.
Buchstabe i wird wie folgt gefasst:

„i)
wenn sich aus einer Überprüfung der Kenntnisse und Fähigkeiten des Antragstellers durch das Gesundheitsamt, die auf der Grundlage von Leitlinien zur Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern durchgeführt wurde, ergibt, dass die Ausübung der Heilkunde durch den Betreffenden eine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung oder für die ihn aufsuchenden Patientinnen und Patienten bedeuten würde."

Ende abweichendes Inkrafttreten


2.
Die folgenden Sätze werden angefügt:

„Das Bundesministerium für Gesundheit macht Leitlinien zur Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern bis spätestens zum 31. Dezember 2017 im Bundesanzeiger bekannt. Bei der Erarbeitung der Leitlinien sind die Länder zu beteiligen."

 
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Zitierungen von Artikel 17f PSG III

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17f PSG III verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PSG III selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 18 PSG III Inkrafttreten (vom 20.01.2018)
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung über das Inkrafttreten von Artikel 17f Nummer 1 des Dritten Pflegestärkungsgesetzes
B. v. 09.01.2018 BGBl. I S. 126
Bekanntmachung PSG IIIBek