Zitierungen von § 11 VerpackG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 VerpackG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerpackG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 VerpackG Systembeteiligungspflicht (vom 01.07.2022)
... der Systembeteiligungspflicht gehen auch die Herstellerpflichten nach den §§ 9 bis 11 insoweit auf den verpflichteten Vorvertreiber über; der Hersteller nach Absatz 1 Satz 1 ...
§ 26 VerpackG Aufgaben (vom 16.05.2023)
... beziehenden Datenmeldungen elektronisch abzurufen, 4. prüft die gemäß § 11 Absatz 3 hinterlegten Vollständigkeitserklärungen, insbesondere im Hinblick auf ihre ... den Jahresmeldungen nach § 20 Absatz 1 Nummer 2, kann erforderlichenfalls Anordnungen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 und 5 erteilen und informiert im Falle von nicht aufklärbaren Unregelmäßigkeiten die ... Landesbehörden über das Ergebnis ihrer Prüfung, 5. kann gemäß § 11 Absatz 4 Satz 2 die Hinterlegung einer Vollständigkeitserklärung anordnen, 6. ... Internet eine Liste der Hersteller, die eine Vollständigkeitserklärung gemäß § 11 Absatz 1 Satz 1 hinterlegt haben, 6a. kann von den Systemen eine Begründung gemäß ... nach § 20 Absatz 1 Nummer 2 und der Vollständigkeitserklärungen nach § 11 die den einzelnen Systemen und Branchenlösungen in diesem Zeitraum zuzuordnenden ... die bei ihr hinterlegten Datenmeldungen nach § 10, Vollständigkeitserklärungen nach § 11 , Mengenstromnachweise nach § 17 und Meldungen der Systeme nach § 20 Absatz 1 und erteilt ... nach § 10 Absatz 2, die Hinterlegung der Vollständigkeitserklärungen nach § 11 Absatz 3 Satz 3 , die Hinterlegung der Mengenstromnachweise nach § 17 Absatz 3 Satz 3 und die ... die Registrierung nach § 9 und die Übermittlung der Daten nach den §§ 10, 11 und 20 erforderlichen elektronischen Datenverarbeitungssysteme, 2. stellt für die ...
§ 27 VerpackG Registrierung von Sachverständigen und sonstigen Prüfern (vom 16.05.2023)
... ihr gegenüber anzeigen, dass sie beabsichtigen, Prüfungen nach § 8 Absatz 1 Satz 2, § 11 Absatz 1 Satz 2 oder § 17 Absatz 2 durchzuführen, in ein Prüferregister auf und veröffentlicht ... Buchprüfer, die ihr gegenüber anzeigen, dass sie beabsichtigen, Prüfungen nach § 11 Absatz 1 Satz 2 durchzuführen, in eine gesonderte Abteilung des Prüferregisters auf. Die ...
§ 36 VerpackG Bußgeldvorschriften (vom 01.07.2022)
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig übermittelt, 11. entgegen § 11 Absatz 1 Satz 1 eine Vollständigkeitserklärung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1699
Artikel 1 VerpackGuaÄndG Änderung des Verpackungsgesetzes
...  § 9 Registrierung § 10 Datenmeldung § 11 Vollständigkeitserklärung § 12 Ausnahmen Abschnitt 3 ... Satz 4 verwertet werden, sind der entsprechenden Hauptmaterialart zuzuordnen." 11. § 11 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ... Angabe „36" ersetzt. i) In Nummer 22 werden nach den Wörtern „ § 11 Absatz 3 Satz 3" die Wörter „, die Hinterlegung der Mengenstromnachweise nach § 17 ...


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