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Zitierungen von § 30a VerpackG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30a VerpackG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VerpackG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 VerpackG Abfallwirtschaftliche Ziele (vom 03.07.2021)
... Recyclings getrennt zu sammeln; ausgenommen davon sind Einwegkunststoffgetränkeflaschen nach § 30a Absatz 3 . (4) Mit diesem Gesetz soll außerdem das Erreichen der ...
§ 31 VerpackG Pfand- und Rücknahmepflichten für Einweggetränkeverpackungen (vom 01.01.2022)
... f und g genannten Getränke in Einwegkunststoffgetränkeflaschen abgefüllt sind; § 30a Absatz 3 gilt entsprechend. Ferner gilt die Ausnahme nach Satz 1 Nummer 7 nicht, wenn die in Satz ...
§ 36 VerpackG Bußgeldvorschriften (vom 01.07.2022)
... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 20a. entgegen § 30a Absatz 1 eine Einwegkunststoffgetränkeflasche in Verkehr bringt, 21. entgegen § 31 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einwegkunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen
G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1699
Artikel 1 VerpackGuaÄndG Änderung des Verpackungsgesetzes
... Widerspruchsbehörde Abschnitt 6 Getränkeverpackungen § 30a Mindestrezyklatanteil bei bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen § 31 ... Recyclings getrennt zu sammeln; ausgenommen davon sind Einwegkunststoffgetränkeflaschen nach § 30a Absatz 3 ." 3. In § 2 Absatz 2 Satz 2 wird nach den Wörtern „§ 17 ... Verwaltungsvorschriften erlassen," ersetzt. 24. Dem § 31 wird folgender § 30a vorangestellt: „§ 30a Mindestrezyklatanteil bei bestimmten ... ersetzt. 24. Dem § 31 wird folgender § 30a vorangestellt: „ § 30a Mindestrezyklatanteil bei bestimmten Einwegkunststoffgetränkeflaschen (1) ... f und g genannten Getränke in Einwegkunststoffgetränkeflaschen abgefüllt sind; § 30a Absatz 3 gilt entsprechend. Ferner gilt die Ausnahme nach Satz 1 Nummer 7 nicht, wenn die in Satz 1 Nummer ... hh) Nach Nummer 20 wird folgende Nummer 20a eingefügt: „20a. entgegen § 30a Absatz 1 eine Einwegkunststoffgetränkeflasche in Verkehr bringt,". ii) In Nummer 26 ...