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Zitierungen von Artikel 3 UrhWissG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 UrhWissG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UrhWissG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel UrhWissG *

... Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: --- * Die Artikel 1 bis 3 dieses Gesetzes dienen der Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren (EMöGG)

G. v. 08.10.2017 BGBl. I S. 3546

Artikel 4 EMöGG Änderung des Patentgesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1980 (BGBl. 1981 I S. 1), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 1. September 2017 (BGBl. I S. 3346 ) geändert worden ist, wird nach der Angabe „§ 169" die Angabe „Absatz ...

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