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Zitierungen von § 6 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 EIGV Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers (vom 24.06.2020)
... zusätzlich zu dem Antrag auf Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung eine Liste der nach § 6 anzuwendenden Vorschriften vorzulegen. In diese Liste sind aufzunehmen und zu ...
Anlage 2 EIGV (zu § 6 Absatz 2) Übrige Eisenbahninfrastruktur (vom 24.06.2020)
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität § 6 Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften § 7 ... über den Antrag ergeht schriftlich oder elektronisch." 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... zusätzlich zu dem Antrag auf Erteilung der Inbetriebnahmegenehmigung eine Liste der nach § 6 anzuwendenden Vorschriften vorzulegen. In diese Liste sind aufzunehmen und zu begründen ... wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter „(zu § 6 Absatz 4 )" durch die Wörter „(zu § 6 Absatz 2)" ersetzt. b) In Nummer ... werden die Wörter „(zu § 6 Absatz 4)" durch die Wörter „(zu § 6 Absatz 2 )" ersetzt. b) In Nummer 2.3 wird die Angabe „2.2.3" durch die Angabe ...
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