Tools:
Update via:
Zitierungen von §§ 17 bis 25 HalblSchG
Sie sehen die Vorschriften, die auf §§ 17 bis 25 HalblSchG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HalblSchG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 HalblSchG Strafvorschriften
... (5) Die Vorschrift des Gebrauchsmustergesetzes über die Einziehung (§ 25 Abs. 5) ist entsprechend anzuwenden. (6) Wird auf Strafe erkannt, so ist, wenn der ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/1312/v18708.htm