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Verordnung zur Änderung der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung (SchSiHafVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 30.09.2019 BAnz AT 16.10.2019 V1; Geltung ab 01.11.2019
1 Änderung
Eingangsformel
Artikel 1
Artikel 2
Schlussformel

Eingangsformel



Auf Grund des § 46 Satz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes, der zuletzt durch Artikel 522 Nr. 7 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebs von Anlagen, der zuletzt durch Artikel 23 der Verordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257) geändert worden ist, verordnet die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt:

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Artikel 1


Artikel 1 ändert mWv. 1. November 2019 SchSiHafV § 27, § 29, § 30

Die §§ 27, 29 und 30 der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung vom 6. Januar 2017 (BAnz AT 17.01.2017 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. April 2019 (BAnz AT 15.05.2019 V1) geändert worden ist, werden aufgehoben.

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Artikel 2



Diese Verordnung tritt am 1. November 2019 in Kraft.

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Schlussformel



Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Prof. Dr.-Ing. Witte



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