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Artikel 2 - Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (MarkschBergVuaÄndV k.a.Abk.)

Artikel 2 Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben


Artikel 2 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 21. November 2019 UVP-V Bergbau § 1

§ 1 Satz 1 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 24 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In Nummer 2 Buchstabe b werden die Wörter „des Einzelfalls nach § 3c Satz 1" durch die Wörter „nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1" ersetzt.

2.
Nummer 10 wird wie folgt geändert:

a)
In Buchstabe a werden die Wörter „des Einzelfalls nach § 3c Satz 1" durch die Wörter „nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1" ersetzt.

b)
In Buchstabe b werden die Wörter „des Einzelfalls nach § 3c Satz 2" durch die Wörter „nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1" ersetzt.

3.
In Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd, Nummer 5, 6 und 6a Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb und Buchstabe b Doppelbuchstabe bb und cc werden die Wörter „des Einzelfalls nach § 3c" jeweils durch die Wörter „nach den Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 1" ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Markscheider-Bergverordnung sowie der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 MarkschBergVuaÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkschBergVuaÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 4 MarkschBergVuaÄndV Inkrafttreten
... Artikel 1 und 3 treten mit Wirkung vom 1. Oktober 2019 in Kraft. Artikel 2 tritt am Tag nach der Verkündung in ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
V. v. 18.12.2023 BGBl. 2024 I Nr. 2
Artikel 1 UVP-VBergbauÄndV Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
... bergbaulicher Vorhaben vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. November 2019 (BGBl. I S. 1581 ) geändert worden ist, werden im Satzteil vor Doppelbuchstabe aa nach dem Wort ...