Tools:
Update via:
Zitierungen von § 21 IRegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 IRegG Aufgaben der Vertrauensstelle
... die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Vertrauensstelle oder die Registerstelle nach § 21 Absatz 2 Nummer 2 , 4. zur Unterrichtung der gesetzlichen Krankenkasse, des privaten ...
§ 22 IRegG Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern
... 9 Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die Registerstelle ist berechtigt, die nach § 21 Absatz 4 übermittelten Daten mit den nach § 16 übermittelten Daten zusammenzuführen und ...
§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 26.05.2020)
... und die Registerstelle Daten, die in bestehenden Implantateregistern vorhanden sind, nach den §§ 21 und 22 verarbeiten können, 2. nähere Regelungen zu treffen über ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13699/v232385.htm