Artikel 297 - Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung (11. ZustAnpV k.a.Abk.)

V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328 (Nr. 29); Geltung ab 27.06.2020, abweichend siehe Artikel 361

323 Änderungen

wird in 367 Vorschriften zitiert

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Artikel 297 Änderung der Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung

Artikel 297 ändert mWv. 27. Juni 2020 ChemVOCFarbV § 5

(8053-6-30)

In § 5 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 der Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung vom 16. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3508), die zuletzt durch Artikel 432 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, werden jeweils die Wörter „Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit" durch die Wörter „Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit" ersetzt.

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