Artikel 2 - Gesetz zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung (TerrBekEntfG k.a.Abk.)

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2667 (Nr. 59); Geltung ab 10.12.2020

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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Artikel 2 Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 10. Dezember 2020 SÜFV § 13

§ 13 der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 2007 (BGBl. I S. 2294), die zuletzt durch Artikel 21 der Verordnung vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1328) geändert worden ist, wird aufgehoben.

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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 TerrBekEntfG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TerrBekEntfG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Telekommunikationsmodernisierungsgesetz

G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045

Artikel 5 TKMoG Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. September 2007 (BGBl. I S. 2294), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2667 ) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 3 Nummer 23 des ...

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