Artikel 8 - Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen (InvBeG k.a.Abk.)

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2694 (Nr. 59); Geltung ab 10.12.2020, abweichend siehe Artikel 11

13 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

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Artikel 8 Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes

Artikel 8 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 10. Dezember 2020 BEVVG § 3

§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2394), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. März 2020 (BGBl. I S. 501) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

„7.: die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) nach § 5 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in Verbindung mit § 18 Absatz 1a Satz 5 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes,".

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Zitierungen von Artikel 8 Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 8 InvBeG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InvBeG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes

G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614

Artikel 22 BPersVGNG Änderung des Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetzes

... vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2394), das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2694 ) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 78 Absatz 1 Nummer 1" durch ...

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