Artikel 3 - Verordnung zur Änderung lots- und kanalsteurertariflicher Vorschriften (LotsGÄndV k.a.Abk.)

V. v. 15.12.2020 BGBl. I S. 2993 (Nr. 64); Geltung ab 01.01.2021, abweichend siehe Artikel 4

3 Änderungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung der Kanalsteurertarifverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 KanalStTarifV § 1

In § 1 Absatz 1 der Kanalsteurertarifverordnung vom 26. Oktober 2010 (BAnz. S. 3646), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. Februar 2020 (BAnz AT 28.02.2020 V1) geändert worden ist, wird folgender Satz 5 angefügt:

: „Die Entgelte werden von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt eingezogen."

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Zitierungen von Artikel 3 Verordnung zur Änderung lots- und kanalsteurertariflicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 LotsGÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LotsGÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Kanalsteurertarifverordnung

V. v. 21.12.2022 BAnz AT 29.12.2022 V1

Artikel 1 4. KanalStTarifVÄndV

... 1 Absatz 1 der Kanalsteurertarifverordnung vom 26. Oktober 2010 (BAnz. S. 3646), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 15. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2993 ) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „Anlage (zu § 1 Absatz ...

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