Artikel 2 - Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefRMoG k.a.Abk.)

G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822 (Nr. 19); Geltung ab 01.08.2021, abweichend siehe Artikel 7

9 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

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Artikel 2 Änderung des Regionalisierungsgesetzes

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. August 2021 RegG § 2

Dem § 2 des Regionalisierungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14. Juli 2020 (BGBl. I S. 1683) geändert worden ist, wird folgender Satz angefügt:

: „Der Verkehr mit Taxen ist öffentlicher Personennahverkehr im Sinne dieses Gesetzes, wenn er die in Satz 1 genannte Verkehrsnachfrage zur Beseitigung einer räumlichen oder zeitlichen Unterversorgung befriedigt."

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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 PBefRMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PBefRMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Sechstes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3011

Artikel 1 6. RegGÄndG

... Regionalisierungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 16. April 2021 (BGBl. I S. 822 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 5 Absatz 1 ...

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