interne Verweise§ 19 PfandBG Weitere Deckungswerte (vom 30.12.2023) ... 1 vorgeschriebene Deckung kann auch erfolgen 1. nach Maßgabe einer auf Grund des § 4b Absatz 5 erlassenen Allgemeinverfügung bis zu insgesamt 8 Prozent des Gesamtbetrages der im Umlauf ... zu zahlenden Betrag eines Derivategeschäfts, das mit einem Vertragspartner nach § 4b Absatz 4 Nummer 4 unter den dort genannten Voraussetzungen besteht; 2. bis zu insgesamt 10 Prozent des ...
Zitat in folgenden NormenDeckungsregisterverordnung (DeckRegV)
V. v. 25.08.2006 BGBl. I S. 2074; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 04.10.2022 BGBl. I S. 1614
§ 4 DeckRegV Haupt- und Unterregister (vom 09.10.2022) ... Neben dem jeweiligen Hauptregister ist für Derivategeschäfte im Sinne des § 4b des Pfandbriefgesetzes ein Unterregister nach § 13 zu führen. Für Deckungswerte im Sinne des ...
DG Bank-Umwandlungsgesetz
G. v. 13.08.1998 BGBl. I S. 2102; zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
§ 9 DGBankUmwG Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (vom 30.12.2023) ... 2 Buchstabe c und Nummer 3 Buchstabe d des Pfandbriefgesetzes ersetzt werden (Ersatzdeckung); § 4b des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend. Die Ersatzdeckung darf insgesamt 10 vom Hundert des gesamten Umlaufs ...
Pfandbrief-Meldeverordnung (PfandMeldeV)
Artikel 1 V. v. 04.10.2022 BGBl. I S. 1614
§ 3 PfandMeldeV Meldeumfang ... nach den Anlagen 8, 14, 19 oder 24 zu berücksichtigenden Derivategeschäfte nach § 4b des Pfandbriefgesetzes in das Deckungsregister eingetragen haben, 2. für die Gattung ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenCBD-Umsetzungsgesetz
G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1063
Artikel 1 CBD-UG Änderung des Pfandbriefgesetzes ... a) Nach der Angabe zu § 4a wird folgende Angabe eingefügt: „ § 4b Deckungsgeeignete Derivategeschäfte". b) Die Angabe zu § 30 wird wie ... 5 sowie § 26f Abs. 1 Nr. 5," durch die Wörter „nach Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 4b Absatz 2" ersetzt. h) In Absatz 7 Satz 2 wird das Wort „Register" ... § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 und 2" ersetzt. 6. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „§ 4b Deckungsgeeignete Derivategeschäfte ... ersetzt. 6. Nach § 4a wird folgender § 4b eingefügt: „ § 4b Deckungsgeeignete Derivategeschäfte (1) Deckungsgeeignete Derivategeschäfte ... der Ansprüche aus in das Deckungsregister eingetragenen Derivategeschäften im Sinne des § 4b ." b) In Satz 2 werden die Wörter „gilt § 4 Absatz 1 Satz 4 bis ...
Artikel 2 CBD-UG Weitere Änderung des Pfandbriefgesetzes ... nicht angesetzt werden." d) In Absatz 6 Satz 1 wird die Angabe „ § 4b Absatz 2" durch die Angabe „§ 4b Absatz 3" ersetzt. 5. In § ... d) In Absatz 6 Satz 1 wird die Angabe „§ 4b Absatz 2" durch die Angabe „ § 4b Absatz 3" ersetzt. 5. In § 4a werden die Wörter „§ 19 Absatz ... 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 oder § 26f Absatz 1 Satz 1 Nummer 5" ersetzt. 6. § 4b wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 werden die folgenden Sätze ... vorgeschriebene Deckung kann auch erfolgen 1. nach Maßgabe einer auf Grund des § 4b Absatz 5 erlassenen Allgemeinverfügung bis zu insgesamt 8 Prozent des Gesamtbetrages der im Umlauf ... zu zahlenden Betrag eines Derivategeschäfts, das mit einem Vertragspartner nach § 4b Absatz 4 Nummer 4 unter den dort genannten Voraussetzungen besteht; 2. bis zu insgesamt 10 Prozent des ...
Kreditzweitmarktförderungsgesetz
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
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