Artikel 15 - Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (4. StVGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 12.07.2021 BGBl. I S. 3091 (Nr. 48); Geltung ab 28.07.2021, abweichend siehe Artikel 18

17 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 34 Vorschriften zitiert

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Artikel 15 Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

Artikel 15 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 28. Juli 2021 eKFV § 14

In § 14 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 6. Juni 2019 (BGBl. I S. 756) werden im einleitenden Satzteil die Wörter „§ 24 Absatz 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 24 Absatz 1" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 15 Viertes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 15 4. StVGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 4. StVGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zum Neuerlass der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften

V. v. 20.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 199

Artikel 9 FZVNEV Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

... 1 Nummer 2 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung vom 6. Juni 2019 (BGBl. I S. 756), die durch Artikel 15 des Gesetzes vom 12. Juli 2021 (BGBl. I S. 3091 ) geändert worden ist, werden die Wörter „§ 29a der ...

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