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Zitierungen von § 1 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProdSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ProdSG Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (vom 19.02.2026)
... vorhersehbarer Verwendung nicht gefährdet. (2) Ein Produkt im Sinne des § 1 Absatz 3 darf nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 29
Artikel 1 ProdSGÄndG Änderung des Produktsicherheitsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 1 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 1 Zweck und ... a) Die Angabe zu § 1 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 1 Zweck und Anwendungsbereich". b) Die Angabe zu § 6 wird durch die folgende ... § 30 Geändertes Unionsrecht; Verordnungsermächtigung". 2. Die §§ 1 und 2 werden durch die folgenden §§ 1 und 2 ersetzt: „§ 1 Zweck ... 2. Die §§ 1 und 2 werden durch die folgenden §§ 1 und 2 ersetzt: „§ 1 Zweck und Anwendungsbereich (1) Dieses ... §§ 1 und 2 werden durch die folgenden §§ 1 und 2 ersetzt: „ § 1 Zweck und Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz dient der Umsetzung der im Folgenden ... 2 Satz 1 wird durch den folgenden Satz ersetzt: „Ein Produkt im Sinne des § 1 Absatz 3 darf nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer oder ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 2 ProdSGNOG Änderung des Produktsicherheitsgesetzes
... § 1 Absatz 2 Nummer 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3146) werden die Wörter „und im Sinne des § 3 Nummer ...
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