Zitierungen von § 25 ProdSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 25 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 ProdSG Zweck und Anwendungsbereich (vom 19.02.2026)
... Richtlinie 2014/68/EU betreffend Druckgeräte. (2) Die §§ 6, 8, 25 Absatz 3 und 10 , § 28 Absatz 2 und 3 sowie § 29 dienen der Durchführung der Verordnung (EU) ... von solchen Produkten. (3) Dieses Gesetz ist mit Ausnahme der §§ 6, 25 Absatz 3 und 10 sowie des § 28 Absatz 2 außerdem anzuwenden, wenn im Rahmen einer ...
§ 28 ProdSG Bußgeldvorschriften (vom 19.02.2026)
... verweist, 8. einer vollziehbaren Anordnung nach § 11 Absatz 1 Satz 1 oder § 25 Absatz 6 oder 8 zuwiderhandelt, 9. entgegen § 24 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 4 ein dort genanntes ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Gasgerätedurchführungsgesetz (GasgeräteDG)
Artikel 1 G. v. 18.04.2019 BGBl. I S. 473; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 140
§ 2 GasgeräteDG Richtwert für Stichproben bei der Marktüberwachung (vom 29.05.2026)
... Oktober 2024 erfüllen. Diese Stichproben bilden eine Teilmenge des Richtwerts nach § 25 Absatz 2 des Produktsicherheitsgesetzes ...

Maschinenverordnung-Durchführungsgesetz (MaschinenDG)
Artikel 1 G. v. 02.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 302
§ 4 MaschinenDG Stichproben bei der Marktüberwachung
...  (2) Die Stichproben nach Absatz 1 bilden eine Teilmenge des Richtwerts nach § 25 Absatz 2 des Produktsicherheitsgesetzes ...

PSA-Durchführungsgesetz (PSA-DG)
Artikel 2 G. v. 18.04.2019 BGBl. I S. 473, 475; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 140
§ 2 PSA-DG Richtwert für Stichproben bei der Marktüberwachung (vom 29.05.2026)
... Oktober 2024 erfüllen. Diese Stichproben bilden eine Teilmenge des Richtwerts nach § 25 Absatz 2 des Produktsicherheitsgesetzes ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 29
Artikel 1 ProdSGÄndG Änderung des Produktsicherheitsgesetzes
... 10. Richtlinie 2014/68/EU betreffend Druckgeräte. (2) Die §§ 6, 8, 25 Absatz 3 und 10 , § 28 Absatz 2 und 3 sowie § 29 dienen der Durchführung der Verordnung (EU) ... von solchen Produkten. (3) Dieses Gesetz ist mit Ausnahme der §§ 6, 25 Absatz 3 und 10 sowie des § 28 Absatz 2 außerdem anzuwenden, wenn im Rahmen einer ... 4. die GS-Stelle die Zuerkennung nach § 22 Absatz 7 ausgesetzt hat." 14. § 25 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird durch die folgenden Sätze ...

Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 9 ProdSGNOG Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
... 24 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)" durch die Wörter „ § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes " ersetzt. 2. In Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 wird jeweils die Angabe „§ ... 3 wird jeweils die Angabe „§ 24 Absatz 1 ProdSG" durch die Wörter „ § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes " ersetzt. 3. In Absatz 4 wird die Angabe „§ 24 ProdSG" durch die ... 3. In Absatz 4 wird die Angabe „§ 24 ProdSG" durch die Wörter „ § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes " ...
Artikel 29 ProdSGNOG Änderung des Seilbahndurchführungsgesetzes
... vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2159) werden die Wörter „§§ 24, 25 , 26 Absatz 2 bis 5, die §§ 27, 28 und 30 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die ...
Artikel 30 ProdSGNOG Änderung des Gasgerätedurchführungsgesetzes
... „§ 26 Absatz 1 Satz 3 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 25 Absatz 2 des Produktsicherheitsgesetzes " ersetzt. 2. § 6 wird ...
Artikel 31 ProdSGNOG Änderung des PSA-Durchführungsgesetzes
... „§ 26 Absatz 1 Satz 3 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „ § 25 Absatz 2 des Produktsicherheitsgesetzes " ersetzt. 2. § 6 wird ...
 
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Zitate in aufgehobenen Titeln

Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)
V. v. 25.05.2020 BAnz AT 26.05.2020 V1; zuletzt geändert durch Artikel 8b G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454
§ 9 MedBVSV Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen im Kontext der COVID-19-Bedrohung (vom 16.07.2021)
... Deutschland kontrolliert die zuständige Marktüberwachungsbehörde nach § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes . (2) Persönliche Schutzausrüstungen im Sinne des Artikels 3 Nummer ... Deutschland nach Satz 1 kontrolliert die zuständige Marktüberwachungsbehörde nach § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes . (3) Persönliche Schutzausrüstungen, die nach Maßgabe des Absatzes 2 ... des Absatzes 2 Satz 2 von der zuständigen Marktüberwachungsbehörde nach § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes als verkehrsfähig angesehen werden, sind von ihr mit einer Bestätigung zu versehen, die ... 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 von der zuständigen Marktüberwachungsbehörde nach § 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes als verkehrsfähig angesehen werden, dürfen abweichend von § 2 Absatz 1 Nummer 1 der ...


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