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Zitierungen von § 98 BinSchPersV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 98 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchPersV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 91 BinSchPersV Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen (vom 30.09.2022)
... der Sicherheit des Schiffsverkehrs erforderlich ist oder die Unzuverlässigkeit nach § 98 Absatz 10 festgestellt worden ist. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn der ...
§ 120 BinSchPersV Ordnungswidrigkeiten (vom 30.09.2022)
... 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 22 Absatz 2 Satz 3, oder nach § 98 Absatz 10 Satz 2 zuwiderhandelt, 5. entgegen § 91 Absatz 4 Satz 1 einen Schiffsführer oder ... nicht oder nicht rechtzeitig abliefert, 7. einer vollziehbaren Anordnung nach § 98 Absatz 10 Satz 2 zuwiderhandelt, 8. entgegen § 119 Absatz 1 das Führen eines Fahrzeugs ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... „erforderlich ist" werden die Wörter „oder die Unzuverlässigkeit nach § 98 Absatz 10 festgestellt worden ist" eingefügt. b) Satz 2 wird wie folgt ... jede niedrigere Funktion auf Einstiegs- oder Betriebsebene eingesetzt werden." 54. § 98 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... 6 wird folgende Nummer 7 eingefügt: „7. einer vollziehbaren Anordnung nach § 98 Absatz 10 Satz 2 zuwiderhandelt,". c) Die bisherigen Nummern 7 bis 15 werden die Nummern 8 bis ...
Artikel 2 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
... diese Leis- tung nicht mit einer Leistung nach Nummer 1104 verbunden ist § 98 Absatz 10 Satz 2 BinSchPersV 238". kkk) Die Nummern 1115 ...
Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung
... Wörter „§ 19.06 der Rheinschiffspersonalverordnung" ersetzt. 37. § 98 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ...
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