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Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV)

Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982 (Nr. 81); zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
Geltung ab 07.12.2021; FNA: 9500-1-6 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt

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wird in 51 Vorschriften zitiert

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Vorübergehende Abweichungen; Verordnungsermächtigung

§ 4 Zuständige Behörde

§ 5 Identitätsnachweis

§ 6 Handlungsfähigkeit von Minderjährigen

§ 7 Übersetzungen

§ 8 Gebühren und Auslagen

Teil 2 Befähigungen

Kapitel 1 Befähigungszeugnisse der Besatzung

§ 9 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene

§ 10 Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal

§ 11 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene

§ 12 Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene

§ 13 Amtlicher Berechtigungsschein

§ 14 Befreiungsmöglichkeiten

§ 15 Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene

§ 16 Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen

§ 17 Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal

§ 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister

§ 19 Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

Kapitel 2 Erwerb von Befähigungszeugnissen

Abschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

§ 20 Medizinische Tauglichkeit

§ 21 Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§ 22 Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§ 23 Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen

§ 24 Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen

§ 26 Nachweis der Fahrzeiten

§ 27 Anerkennung von Fahrzeit

§ 28 Schifferdienstbuch

Abschnitt 2 Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal

§ 29 Decksleute

§ 30 Leichtmatrose und Leichtmatrosin

§ 31 Matrose und Matrosin

§ 32 Bootsleute

§ 33 Steuerleute

§ 34 Maschinenkundige

§ 35 Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene

§ 36 (aufgehoben)

Abschnitt 3 Führungsebene

§ 37 Erwerb des Unionspatentes

§ 38 Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent

§ 39 Erwerb des Schifferzeugnisses

§ 40 Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

Abschnitt 4 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen

§ 41 Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar

§ 42 Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken

§ 43 Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen

§ 44 Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände

§ 45 Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

Abschnitt 5 Sicherheitspersonal

§ 46 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§ 47 Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas

§ 48 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 49 Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 50 Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 51 Atemschutzgerättragende Personen

§ 52 Durchführung der Prüfungen

Abschnitt 6 Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen

§ 53 Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung

§ 54 Lehrgänge für Maschinenkundige

§ 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme

§ 56 Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

§ 57 Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

§ 58 Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

Kapitel 3 Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung

Abschnitt 1 Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal

§ 59 Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

§ 60 Ausstellung des Schifferdienstbuches

§ 61 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses

§ 62 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms

§ 63 Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene

§ 64 Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2 Verfahren auf Führungsebene

Unterabschnitt 1 Behördliche Befähigungsprüfung

§ 65 Durchführung der Prüfung

§ 66 Antrag auf Zulassung zur Prüfung

§ 67 Zulassung zur Prüfung

§ 68 Prüfungskommissionen

§ 69 Bestellung der beisitzenden Mitglieder

§ 70 Befreiungen und Erleichterungen

§ 71 Nachteilsausgleich

§ 72 Nachprüfungen von Prüfungsteilen

§ 73 Wiederholung der gesamten Prüfung

§ 74 Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung

§ 75 Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen

§ 76 Prüfungsordnung

§ 77 Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2 Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§ 78 Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 79 Erteilung der besonderen Berechtigung

§ 80 Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

§ 81 Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes

§ 82 Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses

§ 83 Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen

§ 84 Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3 Verfahren für das Sicherheitspersonal

§ 85 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige

§ 86 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§ 87 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 88 Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang

Abschnitt 4 Zulassung von Simulatoren

§ 89 Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren

§ 90 Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4 Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen

§ 91 Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 92 Aussetzung ausländischer Unionspatente

§ 93 Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse

§ 94 Entzug des Befähigungszeugnisses

§ 95 Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Teil 3 Besatzung

§ 96 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften

§ 97 Ausrüstung der Schiffe und anwendbare Vorschriften für die Fahrt auf dem Rhein

§ 98 Allgemeines zu den Besatzungsvorschriften auf Wasserstraßen der Zonen 1 bis 4

§ 99 Nutzung neuer Technologien

§ 100 Aufgaben auf Fahrgastschiffen

§ 101 Betriebsformen

§ 102 Bordbuch

§ 103 Dienst- und Ruhezeiten

§ 104 Mindestbesatzung auf geschleppten Fahrzeugen ohne Antriebsmaschine 3)

§ 105 Mindestbesatzung auf Gütermotorschiffen und Tankmotorschiffen

§ 106 Mindestbesatzung auf Schubverbänden

§ 107 Mindestbesatzung auf Schleppbooten

§ 108 Mindestbesatzung auf Tagesausflugsschiffen

§ 109 Mindestbesatzung auf Kabinenschiffen

§ 110 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 111 Mindestbesatzung auf Fahrgastbooten

§ 112 Mindestbesatzung auf Personenfähren

§ 113 Mindestbesatzung auf Wagenfähren

§ 114 Sachkundige für Flüssigerdgas auf Fahrzeugen mit LNG-Antrieb

§ 115 Mindestbesatzung auf übrigen Fahrzeugen

§ 116 Abweichungen

§ 117 Ausnahmebewilligungen

§ 118 Zusätzliche Bestimmungen

Teil 4 Pflichten

§ 119 Pflichten der Eigentümer, der Ausrüster, der Bevollmächtigten und der Besatzungsmitglieder

Teil 5 Ordnungswidrigkeiten

§ 120 Ordnungswidrigkeiten

Teil 6 Qualitätssicherung und Evaluierung

§ 121 Überwachung

§ 122 Evaluierung

Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 123 Gültigkeit und Umtausch der Schifferdienstbücher

§ 124 Entsprechungsübersicht der bisherigen und der neuen Befähigungen

§ 125 Gültigkeit der Fahrtenbücher und Bordbücher

§ 126 Gültigkeit der bisherigen Befähigungszeugnisse für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 127 Anerkennung von Befähigungszeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen

§ 128 Anerkennung von Befähigungszeugnissen, Schifferdienstbüchern und Bordbüchern aus Drittstaaten

§ 129 Umtausch in ein neues Befähigungszeugnis für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 130 Übergangsbestimmungen für Sportfahrzeuge und für Fahrzeuge unter 20 Metern Länge

§ 131 Gültigkeit und Umtausch der Radarpatente und Radarbescheinigungen

§ 132 Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde

§ 133 Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

§ 134 Gültigkeit der Befähigungszeugnisse für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt und für Sachkundige für LNG

§ 135 Gültigkeit der Nachweise der Befähigung für Ersthelfer und Ersthelferinnen und atemschutzgerättragende Personen

§ 136 Geltung von Besatzungsdokumenten nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein

§ 137 Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen in besonderen Fällen

§ 138 Fortgelten von Prüfungsvorschriften; Gebühren; Prüfungen von Landesbehörden

§ 139 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen

§ 140 Anrechnung und Nachweis von Fahrzeiten

§ 141 Umtausch von Radarbescheinigungen

§ 142 Befahren der Elbe; Befahren von maritimen Wasserstraßen mit Fähren

Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Wasserstraßen, auf denen für nicht in Fahrt befindliche schwimmende Geräte kein Befähigungszeugnis nötig ist

Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken

Anlage 3 (zu § 17 Absatz 6 Nummer 1) Bescheinigung Lehrgang atemschutzgerättragende Person

Anlage 4 (zu § 20) Medizinische Tauglichkeitskriterien bei Gesundheitsstörungen (allgemeine Tauglichkeit, Seh- und Hörvermögen)

Anlage 5 (zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für Besatzungsmitglieder (außer Maschinenpersonal)

Anlage 6 (zu § 21 Absatz 1) Muster des Tauglichkeitsnachweises für das Maschinenpersonal

Anlage 6a (zu § 24 Absatz 2) Voraussetzungen und Verfahren für die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung von Ärzten und Ärztinnen

Anlage 7 (zu § 29) Grundlegende Sicherheitsausbildung für Decksleute

Anlage 8 (zu § 35 Absatz 1) Befähigungsstandards für die Betriebsebene

Anlage 9 (zu § 38 Absatz 1, Absatz 4 Satz 1 Nummer 2) Befähigungsstandards für die Führungsebene

Anlage 10 (zu § 38 Absatz 3, § 75 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer

Anlage 11 (zu § 38 Absatz 4) Standards für das Zusatzmodul zur Aufsicht im Rahmen der praktischen Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Schiffsführer

Anlage 12 (zu § 40 Absatz 2) Prüfungsprogramm Schifferzeugnis

Anlage 13 (zu § 41 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Führen von Fahrzeugen unter Radar

Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung einer besonderen Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen unter Radar

Anlage 15 (zu § 42 Absatz 2) Kompetenzen für besondere Berechtigung für Risikostrecken

Anlage 16 (zu § 43 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

Anlage 17 (zu § 47 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für Flüssigerdgas (liquified natural gas - LNG)

Anlage 18 (zu § 47 Absatz 4) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für Flüssigerdgas (LNG)

Anlage 19 (zu § 49 Absatz 1) Befähigungsstandards für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 20 (zu § 49 Absatz 4 und 5) Standards für die praktische Prüfung zur Erlangung eines Befähigungszeugnisses als Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt

Anlage 21 (zu § 53) Zulassung von Lehrgängen für die grundlegende Sicherheitsausbildung

Anlage 22 (zu § 54) Zulassung von Lehrgängen für Maschinenkundige

Anlage 23 (zu § 58) Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen

Anlage 24 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 2) Muster Fährschifferzeugnis

Anlage 25 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 3) Muster Behördenschifferzeugnis

Anlage 26 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 4) Muster Sportschifferzeugnis

Anlage 27 (zu § 78 Absatz 3 Nummer 5) Kleinschifferzeugnis

Anlage 28 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 1) Muster für die besondere Berechtigung als gesonderte Karte bei amtlichem Berechtigungsschein

Anlage 29 (zu § 79 Absatz 4 Nummer 2) Muster für besondere Berechtigung für Radar als gesonderte Karte bei Sportbootführerscheinen

Anlage 30 (zu § 89 Absatz 1) Technische und funktionale Anforderungen an Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren in der Binnenschifffahrt

Anlage 31 (zu § 90 Absatz 2) Standards für das behördliche Zulassungsverfahren für Fahrsimulatoren und Radarsimulatoren

Anlage 32 (aufgehoben)

Anlage 33 (aufgehoben)

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