Artikel 5 - Gesetz zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (EnWRAnpG 2024 k.a.Abk.)

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 405; Geltung ab 29.12.2023, abweichend siehe Artikel 15

Artikel 5 Änderung der Anreizregulierungsverordnung

Die Anreizregulierungsverordnung vom 29. Oktober 2007 (BGBl. I S. 2529), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 20. Juli 2022 (BGBl. I S. 1237) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 33 wie folgt gefasst:

„§ 33 (weggefallen)".

2. § 11 Absatz 2 Satz 1 Nummer 14 wird wie folgt gefasst:

„14. (weggefallen)".

3. § 27 wird wie folgt geändert:

a) Die Absatzbezeichnung „(1)" wird gestrichen.

b) Absatz 2 wird aufgehoben.

4. § 33 wird wie folgt gefasst:

„§ 33 (weggefallen)".