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Eingangsformel - Vierte Verordnung zur Änderung der Bundesstraßenmaut-Knotenpunkteverordnung (4. BStrMKnotVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 14.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 44; Geltung ab 20.02.2024
1 Änderung
→ Artikel 1

Eingangsformel



Auf Grund des § 3a Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 des Bundesfernstraßenmautgesetzes vom 12. Juli 2011 (BGBl. I S. 1378) in Verbindung mit § 1 Nummer 1 der BALM-Übertragungsverordnung vom 14. Januar 2016 (BAnz AT 26.01.2016 V1), von denen § 3a Absatz 2 Satz 1 und 2 des Bundesfernstraßenmautgesetzes zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 21. November 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 315) und § 1 Nummer 1 der BALM-Übertragungsverordnung zuletzt durch Artikel 32 des Gesetzes vom 2. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 56) geändert worden sind, verordnet das Bundesamt für Logistik und Mobilität:

Inhaltsverzeichnis
→ Artikel 1

4. BStrMKnotVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16298/a309071.htm   
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