Zitierungen von § 31 DDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31 DDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 DDG Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (vom 01.07.2026)

... und Zuständigkeiten der Kartellbehörden bleiben unberührt. (3) Soweit in § 31 Absatz 3 nichts anderes bestimmt ist, trifft dieses Gesetz weder Regelungen im Bereich des internationalen ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 138

Artikel 1 KuMVDAG Änderung des Digitale-Dienste-Gesetzes

... c) Absatz 3 wird durch den folgenden Absatz 3 ersetzt: „(3) Soweit in § 31 Absatz 3 nichts anderes bestimmt ist, trifft dieses Gesetz weder Regelungen im Bereich des internationalen ... verpflichten, ihre Zusagen nach den Nummern 1 und 2 zu erfüllen." 6. § 31 Absatz 2 wird durch die folgenden Absätze 2 und 3 ersetzt: „(2) Absatz 1 gilt ...

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