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Zitierungen von § 121g VAG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 121g VAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 1 VAG Aufsichtspflichtige Unternehmen (vom 02.06.2007)
... des § 112 Abs. 1 und 3. Versicherungs-Zweckgesellschaften im Sinne des § 121g . (2) (weggefallen) (3) Der Aufsicht nach diesem Gesetz unterliegen nicht ...
§ 54 VAG Anlagegrundsätze für das gebundene Vermögen; Anzeigepflichten (vom 14.12.2010)
... wenn die Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sitzland entsprechend den Anforderungen des § 121g zum Geschäftsbetrieb staatlich zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine ...
§ 66 VAG Sicherungsvermögen (vom 08.09.2015)
... wenn die Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sitzland entsprechend den Anforderungen des § 121g zum Geschäftsbetrieb staatlich zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine ...
§ 111g VAG Umfang der Meldepflicht (vom 04.07.2013)
... Vorschriften; 12. die für Versicherungs-Zweckgesellschaften im Sinne des § 121g geltenden Vorschriften; 13. eine Liste aller Rückversicherungsunternehmen, die den ...
§ 121b VAG Anlagegrundsätze (vom 01.08.2009)
... wenn die Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sitzland entsprechend den Anforderungen des § 121g zum Geschäftsbetrieb staatlich zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine ...
§ 146 VAG Bundesaufsicht (vom 04.07.2013)
... im Sinne des § 1b, die Versicherungs-Zweckgesellschaften im Sinne des § 121g und die Sicherungsfonds im Sinne des § 124, 3. die öffentlich-rechtlichen ...
 
Zitat in folgenden Normen

Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV)
V. v. 13.10.2014 BGBl. I S. 1603; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 4 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2730
§ 29 BsGaV Pensionsfonds und Versicherungs-Zweckgesellschaften
... ist oder 2. Teil einer Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sinne des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes oder eines vergleichbaren ausländischen Aufsichtsrechts ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes sowie zur Änderung des Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 28.05.2007 BGBl. I S. 923; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 2 Nr. 3 G. v. 01.04.2015 BGBl. I S. 434
Artikel 1 8. VAGuaÄndG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... eingefügt: „§ 121f Bestandsübertragung § 121g Versicherungs-Zweckgesellschaften § 121h Geschäftstätigkeit durch eine ... des § 112 Abs. 1 und 3. Versicherungs-Zweckgesellschaften im Sinne des § 121g ." b) In Absatz 3 Nr. 4b wird die Angabe „Bahnversicherungsanstalt - ... zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine mit den Anforderungen des § 121g vergleichbare Ausstattung mit Kapitalanlagen verfügt." 12. § 66 wird wie ... zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine mit den Anforderungen des § 121g vergleichbare Ausstattung mit Kapitalanlagen verfügt. Die Sätze 1 und 2 gelten für ... Vorschriften; 12. die für Versicherungs-Zweckgesellschaften im Sinne des § 121g geltenden Vorschriften; 13. eine Liste aller Rückversicherungsunternehmen, die ... staatlich zugelassen ist und beaufsichtigt wird, über eine mit den Anforderungen des § 121g vergleichbare Ausstattung mit Kapitalanlagen verfügt. Gehören ... nach Absatz 1 Satz 3 haben." 47. Nach § 121e werden folgende §§ 121f bis 121j eingefügt: „§ 121f Bestandsübertragung (1) ... oder Vertragsstaates zu erfolgen. Absatz 1 Satz 2, 4 und 5 gilt entsprechend. § 121g Versicherungs-Zweckgesellschaften (1) Eine Versicherungs-Zweckgesellschaft ist eine ... 1 b" die Wörter „die Versicherungs-Zweckgesellschaften im Sinne des § 121g " eingefügt. 56. In § 157a Abs. 3 erster Halbsatz wird die Angabe ...
Artikel 3 8. VAGuaÄndG Änderung der Kapitalausstattungs-Verordnung
... zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine mit den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes vergleichbare Ausstattung mit Kapitalanlagen ... zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine mit den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes vergleichbare Ausstattung mit Kapitalanlagen ...

Gesetz über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von Instituten und Versicherungsunternehmen
G. v. 21.07.2010 BGBl. I S. 950
Artikel 2 VergAnfG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... 64a," die Angabe „§ 64b," eingefügt. 9. In § 121g Absatz 2 Satz 1 wird nach der Angabe „§ 13d Nr. 1, 2, 4 und 12," die Angabe ...

Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht
G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2305
Artikel 2 FMVAStärkG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... der Angabe „im Sitzland" die Angabe „entsprechend den Anforderungen des § 121g " eingefügt und nach der Angabe „beaufsichtigt wird und über eine" die ... wird und über eine" die Angabe „mit den Anforderungen des § 121g " gestrichen. 11. In § 56a Abs. 3 Satz 3 werden nach dem Wort ... der Angabe „im Sitzland" die Angabe „entsprechend den Anforderungen des § 121g " eingefügt und nach der Angabe „beaufsichtigt wird und über eine" die ... wird und über eine" die Angabe „mit den Anforderungen des § 121g " gestrichen. 13. § 81b wird wie folgt geändert: a) In Absatz ... wenn die Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sitzland entsprechend den Anforderungen des § 121g zum Geschäftsbetrieb staatlich zugelassen ist und beaufsichtigt wird und über eine ... Abberufungsverlangen der Aufsichtsbehörde nicht nachgekommen ist." 29. § 121g wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird nach Satz 1 folgender Satz ...
Artikel 4 FMVAStärkG Änderung der Kapitalausstattungs-Verordnung
... „im Sitzland" die Wörter „entsprechend den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes" eingefügt und die Wörter „mit den ... eingefügt und die Wörter „mit den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes" gestrichen. b) In ... „im Sitzland" die Wörter „entsprechend den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes" eingefügt und die Wörter „mit den ... eingefügt und die Wörter „mit den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes" gestrichen. 4. In ...

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/78/EU vom 24. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des Europäischen Finanzaufsichtssystems
G. v. 04.12.2011 BGBl. I S. 2427
Artikel 6 EUFAAnpG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... durch die Wörter „Absatz 4 und 5 sowie" ersetzt. 11. In § 121g Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „die §§ 83," durch die Wörter ...

Jahressteuergesetz 2010 (JStG 2010)
G. v. 08.12.2010 BGBl. I S. 1768
Artikel 20 JStG 2010 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... Vorschriften über die Umwandlung nicht beachtet worden sind." 30. In § 121g Absatz 4 werden im Teilsatz vor Nummer 1 nach dem Wort „Rechtsverordnung" ein Komma und ...

Neuntes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
G. v. 23.12.2007 BGBl. I S. 3248
Artikel 1 9. VAGÄndG Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
... ein Komma sowie die Angabe „§ 64a" eingefügt. 30. In § 121g Abs. 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 119 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 3, 5, 6, 8 und 9" ...

Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Gebühren und die Umlegung von Kosten nach dem Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz
V. v. 24.08.2007 BGBl. I S. 2136
Artikel 1 6. FinDAGKostVÄndV
... Satz 3 Nr. 3" und vor der Angabe „§ 159 Abs. 1 Satz 1" die Angabe „§ 121g Abs. 1 Satz 2 VAG;" eingefügt. bb) Nach der Nummer 6.1.1.4 wird folgende ...
 
Zitate in aufgehobenen Titeln

Kapitalausstattungs-Verordnung
V. v. 13.12.1983 BGBl. I S. 1451; aufgehoben durch Artikel 1 Nr. 1 V. v. 16.12.2015 BGBl. I S. 2345
§ 1 KapAusstV (vom 22.08.2013)
... wenn die Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sitzland entsprechend den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes zum Geschäftsbetrieb staatlich zugelassen ist und ...
§ 4 KapAusstV (vom 01.08.2009)
... wenn die Versicherungs-Zweckgesellschaft im Sitzland entsprechend den Anforderungen des § 121g des Versicherungsaufsichtsgesetzes zum Geschäftsbetrieb staatlich zugelassen ist und ...