Zitierungen von § 12 BGG

... nicht für Websites und mobile Anwendungen jener öffentlichen Stellen des Bundes nach § 12 Satz 1 Nummer 2 und 3 , die keine für die Öffentlichkeit wesentlichen Dienstleistungen oder speziell auf die ...

... Personen, insbesondere aus der Wissenschaft und aus öffentlichen Stellen im Sinne des § 12 des Behindertengleichstellungsgesetzes . An den Sitzungen des Ausschusses kann eine Vertreterin oder ein Vertreter des ...

... nach Verkündung dieses Gesetzes über die Wirkungen der §§ 1, 2, 3, 7, 8, 11, 12 , 13, 15, 16 und 19 des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie des § 17 Absatz 2a des Ersten ... den Stand der Barrierefreiheit der Informationsangebote und Verwaltungsabläufe nach § 12 des Behindertengleichstellungsgesetzes und sollen verbindliche und überprüfbare ...

... und Vordrucken § 11 Verständlichkeit und Leichte Sprache § 12 Barrierefreie Informationstechnik Abschnitt 3 Bundesfachstelle für ... Sprache auf- und ausgebaut werden." 14. Der bisherige § 11 wird § 12 und wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... Barrieren." c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. 15. Nach § 12 wird folgender Abschnitt 3 eingefügt: „Abschnitt 3 Bundesfachstelle ... 16. Der bisherige Abschnitt 3 wird Abschnitt 4. 17. Der bisherige § 12 wird § 14 und wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst:  ... aus § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § 10 Absatz 1 Satz 2 oder § 12 Absatz 1 verletzt, können an ihrer Stelle und mit ihrem Einverständnis Verbände ... 7 Absatz 1" und die Angabe „§ 11 Abs. 1" durch die Angabe „§ 12 Absatz 1"ersetzt. b) Absatz 2 ge folgt wie wirdändert: aa) In ...

...  In § 9 Abs. 2, § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 1 Satz 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467, 1468), ...

... Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes". b) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Öffentliche Stellen des ... Bundes". b) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Öffentliche Stellen des Bundes". c) Nach der Angabe zu § 12 wird ... „§ 12 Öffentliche Stellen des Bundes". c) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Barrierefreie ... 2a Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen des Bundes". 8. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Öffentliche Stellen des Bundes  ... Stellen des Bundes". 8. § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Öffentliche Stellen des Bundes Öffentliche Stellen des Bundes sind  ... wenn er mehr als 50 Prozent der Gesamtheit der Mittel aufbringt." 9. Nach § 12 wird folgender § 12a eingefügt: „§ 12a Barrierefreie ... nicht für Websites und mobile Anwendungen jener öffentlichen Stellen des Bundes nach § 12 Satz 1 Nummer 2 und 3 , die keine für die Öffentlichkeit wesentlichen Dienstleistungen oder speziell auf die ... 2 und 3" ersetzt. 14. In § 14 Satz 1 werden die Wörter „ § 12 Absatz 1 " durch die Wörter „§ 12a, soweit die Verpflichtung von Trägern ... In Nummer 1 wird die Angabe „§ 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1 Satz 2, § 12 Absatz 1 " durch die Wörter „§ 8 Absatz 1, § 9 Absatz 1 und § 10 Absatz 1 ...

... In § 5 Abs. 3 Satz 2 und Abs. 5 Satz 1 und 2, § 9 Abs. 2, § 10 Abs. 2, § 11 Abs. 1 Satz 2 und § 13 Abs. 3 Satz 1 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April ...

... Personen, insbesondere aus der Wissenschaft und aus öffentlichen Stellen im Sinne des § 12 des Behindertengleichstellungsgesetzes . An den Sitzungen des Ausschusses kann eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bundesministeriums ...

... Person eine weitere Aufklärung des Sachverhalts im Zusammenhang mit den Voraussetzungen der §§ 12 und 12a des Behindertengleichstellungsgesetzes für geboten hält, kann sie ...

... Grund des § 11 Abs. 1 Satz 2 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) ...