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§ 40 - Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO)

neugefasst durch B. v. 22.10.1998 BGBl. I S. 3209, 1999 I S. 193; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 11.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 127
Geltung ab 15.03.1987; FNA: 9511-1 Verkehrsordnung

14 weitere Fassungen

wird in 88 Vorschriften zitiert

Sechster Abschnitt Sonstige Vorschriften

§ 39 ←

→ § 41

§ 40 Mitführen von Unterlagen

§ 40 hat 1 frühere Fassung und wird in 2 Vorschriften zitiert

Der Schiffsführer eines Binnenschiffs hat dafür zu sorgen, dass sich an Bord des Fahrzeugs jeweils ein Abdruck dieser Verordnung und der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See befinden. Als Abdruck gilt auch eine elektronische Textfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für

1.: Kleinfahrzeuge nach binnenschifffahrtsrechtlichen Vorschriften und
2.: Schubleichter und andere Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine, die nicht über Wohnräume, Steuerhäuser oder Aufenthaltsräume verfügen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung V. v. 8. März 2012 BGBl. I S. 483 m.W.v. 22. März 2012

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Frühere Fassungen von § 40 SeeSchStrO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	22.03.2012	Artikel 1 Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung vom 08.03.2012 BGBl. I S. 483

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 40 SeeSchStrO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 40 SeeSchStrO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SeeSchStrO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 61 SeeSchStrO Ordnungswidrigkeiten (vom 18.05.2023)

... die Fahrgastschiffahrt oder den Fährbetrieb zuwiderhandelt, 19a. entgegen § 40 Satz 1 als Schiffsführer nicht dafür sorgt, dass sich ein Abdruck der dort genannten ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Dreizehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

V. v. 08.03.2012 BGBl. I S. 483

Artikel 1 13. SchSAV Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung

... Kollisionsverhütungsregeln" ersetzt. 3. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Mitführen von Unterlagen Der ... 3. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Mitführen von Unterlagen Der Schiffsführer eines Binnenschiffs hat ... 1 wird nach Nummer 19 folgende Nummer 19a eingefügt: „19a. entgegen § 40 Satz 1 als Schiffsführer nicht dafür sorgt, dass sich ein Abdruck der dort genannten ...

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