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Synopse aller Änderungen der TGV am 01.04.2016

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 1. April 2016 durch Artikel 4a des 7. BesÄndG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der TGV.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

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TGV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.04.2016 geltenden Fassung
TGV n.F. (neue Fassung)
in der am 01.04.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 4a G. v. 03.12.2015 BGBl. I S. 2163
(Text alte Fassung) nächste Änderung

§ 5a (weggefallen)


(Text neue Fassung)

§ 5a Reisebeihilfe für Heimfahrten bei Einsatz im Rahmen von Unterstützungsmaßnahmen zur Bewältigung der steigenden Zahl von Asylbewerbern


vorherige Änderung nächste Änderung

 


Berechtigte nach § 3, die zur Bewältigung der steigenden Zahl von Asylbewerbern für von der obersten Dienstbehörde beschlossene personelle Unterstützungsmaßnahmen eingesetzt werden, erhalten eine Reisebeihilfe für jede Woche. § 5 Absatz 1 Satz 2 bis 4 und Absatz 2 bis 4 bleibt im Übrigen unberührt.

vorherige Änderung nächste Änderung

§ 10 (weggefallen)




§ 10 Anwendungsvorschrift


vorherige Änderung nächste Änderung

 


§ 5a ist nur bis zum 31. Dezember 2018 anzuwenden.

vorherige Änderung nächste Änderung

§§ 11 bis 14 (Änderung anderer Vorschriften)




§§ 11 bis 15 (aufgehoben)


vorherige Änderung

§ 15 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten)




§ 15 (aufgehoben)