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Zitierungen von § 3a SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 23.12.2023)
... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 . (5) Die Rechtsverordnung nach Absatz 1 Nr. 9 bedarf der Zustimmung des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen von Soldatinnen und Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservistinnen und Reservisten
G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3930
Artikel 1 IESÜG Änderung des Soldatengesetzes
... a) Nach der Angabe zu § 3 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen". ... 93 Verordnungsermächtigungen". 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Intensivierte erweiterte ... 2. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „ § 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen ... über die Festlegung der Verwendungen mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen nach § 3a Absatz 2 ." c) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz ...
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