Verordnung über die Pauschale für Anlegung, Instandsetzung und Pflege der Gräber, Verlegung und Identifizierung im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 (GräbPauschV 2004/2005)

V. v. 27.12.2004 BGBl. I S. 3755; aufgehoben durch § 2 Nr. 5 V. v. 07.12.2016 BGBl. I S. 2854
Geltung ab 01.01.2004; FNA: 2184-1-5-1 Kriegsgräberfürsorge

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 10 Abs. 4 Satz 2 des Gräbergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Januar 1993 (BGBl. I S. 178) der durch Artikel 1 Nr. 9 Buchstabe e Doppelbuchstabe aa des Gesetzes vom 21. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3652) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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§ 1 Pauschalen

Die Pauschalen zur Erstattung der Aufwendungen an die Länder nach § 10 Abs. 4 Satz 1 des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 betragen:

Baden-Württemberg	1.443.346 Euro,
Bayern	1.627.828 Euro,
Berlin	2.481.730 Euro,
Brandenburg	2.032.666 Euro,
Hansestadt Bremen	83.019 Euro,
Hansestadt Hamburg	513.886 Euro,
Hessen	1.283.971 Euro,
Mecklenburg-Vorpommern	729.219 Euro,
Niedersachsen	2.026.895 Euro,
Nordrhein-Westfalen	4.679.825 Euro,
Rheinland-Pfalz	1.252.521 Euro,
Saarland	369.574 Euro,
Sachsen	1.132.350 Euro,
Sachsen-Anhalt	867.526 Euro,
Schleswig-Holstein	609.137 Euro,
Thüringen	582.885 Euro.

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§ 2 Inkrafttreten

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in Kraft.

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Schlussformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

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