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Sechstes Kapitel - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch

370 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1802 Vorschriften zitiert

Sechstes Kapitel Organisation der Krankenkassen

Erster Abschnitt Errichtung, Vereinigung und Beendigung von Krankenkassen

Erster Titel Arten der Krankenkassen

§ 143 Ortskrankenkassen

§ 144 Betriebskrankenkassen

§ 145 Innungskrankenkassen

§ 146 Landwirtschaftliche Krankenkasse

§ 146a (aufgehoben)

§ 147 Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

§ 148 Ersatzkassen

Zweiter Titel Besondere Vorschriften zur Errichtung, zur Ausdehnung und zur Auflösung von Betriebskrankenkassen sowie zum Ausscheiden von Betrieben aus Betriebskrankenkassen

§ 149 Errichtung von Betriebskrankenkassen

§ 150 Verfahren bei Errichtung

§ 151 Ausdehnung auf weitere Betriebe

§ 152 Ausscheiden von Betrieben

§ 153 Auflösung

§ 154 Betriebskrankenkassen öffentlicher Verwaltungen

Dritter Titel Vereinigung, Schließung und Insolvenz von Krankenkassen

§ 155 Freiwillige Vereinigung

§ 156 Vereinigung auf Antrag

§ 157 Verfahren bei Vereinigung auf Antrag

§ 158 Zusammenschlusskontrolle bei Vereinigungen von Krankenkassen

§ 159 Schließung

§ 160 Insolvenz von Krankenkassen

§ 161 Aufhebung der Haftung nach § 12 Absatz 2 der Insolvenzordnung

§ 162 Insolvenzfähigkeit von Krankenkassenverbänden

§ 163 Vermeidung der Schließung oder Insolvenz von Krankenkassen

§ 164 Vorübergehende finanzielle Hilfen

Vierter Titel Folgen der Auflösung, der Schließung und der Insolvenz

§ 165 Abwicklung der Geschäfte

§ 166 Haftung für Verpflichtungen bei Auflösung oder Schließung

§ 167 Verteilung der Haftungssumme auf die Krankenkassen

§ 168 Personal

§ 168a (aufgehoben)

§ 169 Haftung im Insolvenzfall

§ 170 Deckungskapital für Altersversorgungsverpflichtungen, Verordnungsermächtigung

§§ 171 bis 172a (aufgehoben)

Zweiter Abschnitt Wahlrechte der Mitglieder

§ 173 Allgemeine Wahlrechte

§ 174 Besondere Wahlrechte

§ 175 Ausübung des Wahlrechts

§ 176 Bestandschutzregelung für Solidargemeinschaften

§ 177 (aufgehoben)

§§ 178 bis 185 (aufgehoben)

Dritter Abschnitt Mitgliedschaft und Verfassung

Erster Titel Mitgliedschaft

§ 186 Beginn der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger

§ 187 Beginn der Mitgliedschaft bei einer neu errichteten Krankenkasse

§ 188 Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft

§ 189 Mitgliedschaft von Rentenantragstellern

§ 190 Ende der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger

§ 191 Ende der freiwilligen Mitgliedschaft

§ 192 Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger

§ 193 Fortbestehen der Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst

Zweiter Titel Satzung, Organe

§ 194 Satzung der Krankenkassen

§ 194a Modellprojekt zur Durchführung von Online-Wahlen bei den Krankenkassen

§ 194b Durchführung der Stimmabgabe per Online-Wahl

§ 194c Verordnungsermächtigung

§ 194d Evaluierung

§ 195 Genehmigung der Satzung

§ 196 Einsichtnahme in die Satzung

§ 197 Verwaltungsrat

§ 197a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

§ 197b Aufgabenerledigung durch Dritte

Vierter Abschnitt Meldungen

§ 198 Meldepflicht des Arbeitgebers für versicherungspflichtig Beschäftigte

§ 199 Meldepflichten bei unständiger Beschäftigung

§ 199a Informationspflichten bei krankenversicherten Studenten

§ 200 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen

§ 201 Meldepflichten bei Rentenantragstellung und Rentenbezug

§ 202 Meldepflichten bei Versorgungsbezügen

§ 202a Bestandsabfrage zur Erhebung der Elterneigenschaft und der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder nach § 55 Absatz 3 des Elften Buches

§ 203 Meldepflichten bei Leistung von Mutterschaftsgeld, Elterngeld oder Erziehungsgeld

§ 203a Meldepflicht bei Bezug von Arbeitslosengeld, Bürgergeld oder Unterhaltsgeld

§ 204 Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst

§ 205 Meldepflichten bestimmter Versicherungspflichtiger

§ 206 Auskunfts- und Mitteilungspflichten der Versicherten

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