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Zitierungen von § 291e SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 291e SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 396 SGB V Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (vom 09.06.2021)

... erforderlich sind. Die Übermittlung von Sozialdaten, die nach den §§ 284 bis 302 sowie nach dem Elften Kapitel von Versicherten erhoben werden, ist ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)

G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562

Artikel 1 DVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... welche Standards, Profile und Leitfäden, die im Interoperabilitätsverzeichnis nach § 291e verzeichnet sind, bei der Festlegung der offenen und standardisierten Schnittstellen nach den ... 4" durch die Wörter „nach den Absätzen 2 und 4" ersetzt. 35. § 291e wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „bis ...

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2408

Artikel 1 EGKuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... 9 und 10 entsprechend." 13. Nach § 291b werden die folgenden §§ 291c bis 291g eingefügt: „§ 291c Schlichtungsstelle der Gesellschaft ... 2 bis 4 getroffenen Festlegungen sind in das Interoperabilitätsverzeichnis nach § 291e aufzunehmen. § 291e Interoperabilitätsverzeichnis (1) Die ... sind in das Interoperabilitätsverzeichnis nach § 291e aufzunehmen. § 291e Interoperabilitätsverzeichnis (1) Die Gesellschaft für Telematik hat bis zum ...

Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten

G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2615

Artikel 8a IfSMoG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... Festlegungen nach den Absätzen 2 bis 4 in das Interoperabilitätsverzeichnis nach § 291e aufgenommen worden sind, erfolgt sein. Informationstechnische Systeme, in die nach Satz 1 ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115

Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... derselben Krankenversichertennummer verwendet werden." 24. Die §§ 291 bis 291h werden durch die folgenden §§ 291 bis 291c ersetzt: „§ ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646

Artikel 1 TSVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... Sätzen 7, 11 zweiter Halbsatz und Satz 15 sind in das Interoperabilitätsverzeichnis nach § 291e aufzunehmen. Der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sind die zur Erfüllung ihrer ...

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