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Zitierungen von § 86 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 86 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 125 SGB V Verträge zur Heilmittelversorgung (vom 29.12.2022)
... Verfügung stehen, und b) mit den Festlegungen der Bundesmantelverträge nach § 86 vereinbar sein müssen, 2. die Verpflichtung der Leistungserbringer zur ...
§ 127 SGB V Verträge (vom 29.12.2022)
... Regelungen müssen vereinbar sein mit den Festlegungen der Bundesmantelverträge nach § 86 . Die Empfehlungen nach Satz 1 sind den Verträgen nach den Absätzen 1 und 3 ...
§ 129 SGB V Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung, Verordnungsermächtigung (vom 26.03.2024)
... Regelungen müssen vereinbar sein mit den Festlegungen der Bundesmantelverträge nach § 86 . (4b) Im Rahmenvertrag nach Absatz 2 ist ebenfalls das Nähere zur erneuten Abgabe ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 6 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Absatz 2 bis 5" durch die Wörter „84, 85 Absatz 1 bis 3a und Absatz 3c bis 5 und § 86 " ersetzt. 5. § 170 Absatz 3 wird aufgehoben.  ...

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 DVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach Satz 1 im Benehmen mit der Gesellschaft für Telematik fest." 11. § 86 wird wie folgt gefasst: „§ 86 Verwendung von Verordnungen in elektronischer ... für Telematik fest." 11. § 86 wird wie folgt gefasst: „ § 86 Verwendung von Verordnungen in elektronischer Form (1) Die Kassenärztlichen ... Verfügung stehen, und b) mit den Festlegungen der Bundesmantelverträge nach § 86 vereinbar sein müssen,". 19. Nach § 127 Absatz 9 Satz 6 werden die ... Die Regelungen müssen vereinbar sein mit den Festlegungen der Bundesmantelverträge nach § 86 ." 19a. In § 129 Absatz 4a Satz 2 wird das Wort „Verschreibung" ...

Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
G. v. 09.08.2019 BGBl. I S. 1202, 2020 I S. 318; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 27.09.2021 BGBl. I S. 4530; 2022 BGBl. I S. 1385
Artikel 12 AMVSÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 16.08.2019)
... (ABl. L 4 vom 7.1.2019, S. 24) geändert worden ist," eingefügt. 5. § 86 wird wie folgt gefasst: „§ 86 Verwendung von Verschreibungen in ... ist," eingefügt. 5. § 86 wird wie folgt gefasst: „ § 86 Verwendung von Verschreibungen in elektronischer Form Die Kassenärztlichen ... Die Regelungen müssen vereinbar sein mit den Festlegungen der Bundesmantelverträge nach § 86 . (4b) Im Rahmenvertrag nach Absatz 2 ist ebenfalls das Nähere zur erneuten ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)
...  55. Die §§ 85a und 85b werden aufgehoben. 56. § 86 wird aufgehoben. 57. § 87 wird wie folgt geändert: a) Die ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... 1" durch die Wörter „§ 291a Absatz 2 Nummer 1" ersetzt. 10. § 86 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 86 Verwendung von Verordnungen und Empfehlungen in elektronischer Form". b) In ... Empfehlung zu verwenden sind, sobald diese zur Verfügung stehen." 11. Nach § 86 wird folgender § 86a eingefügt: „§ 86a Verwendung von ...