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Zitierungen von § 402 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 402 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 101 SGB V Überversorgung (vom 20.10.2020)
... überschreitet, dies gilt für die Anstellung eines Arztes in einer Einrichtung nach § 400 Abs. 2 Satz 1 und in einem medizinischen Versorgungszentrum entsprechend; bei der Ermittlung des ... Tätigkeit zu berücksichtigen. Für die Einrichtungen nach § 400 Abs. 2 Satz 1 gelten die Sätze 2 und 3 entsprechend. (3a) Die Leistungsbegrenzung nach ...
 
Zitat in folgenden Normen

GKV-Modernisierungsgesetz (GMG)
G. v. 14.11.2003 BGBl. I S. 2190; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 15.12.2004 BGBl. I S. 3445
Artikel 1 GMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Bundesausschuss beschließt" und in Nummer 4 werden nach der Angabe „§ 311 Abs. 2 Satz 1" die Wörter „und in einem medizinischen Versorgungszentrum" ... den Datenschutz oder die zuständige Aufsichtsbehörde." 182. § 311 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:  ...
Artikel 16 GMG Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
... nach § 95 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder einer Einrichtung nach § 311 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch 100 Euro d) nach erfolgter Eintragung ...
Artikel 37 GMG Inkrafttreten
... 68 (§ 88), 74 Buchstabe d (§ 95 Abs. 5), Nr. 76a (§ 96), 182 Buchstabe b (§ 311 Abs. 4), Artikel 2 Nr. 01 (§ 28 Abs. 4 Satz 2), 3 (§ 79), 4 (§ 81), 7 Buchstabe b ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Berichtigung des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes
B. v. 22.06.2022 BGBl. I S. 1025
Berichtigung GVWGBer
...  In Artikel 1 Nummer 71e ist die Angabe „§ 400" durch die Angabe „ § 402 " zu ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
...  82. Die bisherigen §§ 398 bis 400 werden die §§ 400 bis 402 . 83. Das Fünfzehnte Kapitel wird wie folgt gefasst:  ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754; 2022 BGBl. I S. 1025
Artikel 1 GVWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 20.07.2021)
... die Angabe „§ 401" durch die Angabe „§ 403" und die Angabe „ § 402 " durch die Angabe „§ 404" ersetzt. 23. § 81 Absatz 1 Satz 1 ... das Wort „verwendet" durch das Wort „verarbeitet" ersetzt. 71e. § 402 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die im Beitrittsgebiet bestehenden ärztlich ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 wird die Angabe „§ 311" durch die Angabe „ § 400 " ersetzt. b) In Absatz 3 Satz 5 wird die Angabe „§ 311" durch die ... b) In Absatz 3 Satz 5 wird die Angabe „§ 311" durch die Angabe „ § 400 " ersetzt. 14. In § 119b Absatz 2a Satz 3 werden die Wörter ... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... Kapitel. 34. Die bisherigen §§ 309 bis 311 werden die §§ 398 bis 400 . 35. Das bisherige Dreizehnte Kapitel wird das Fünfzehnte Kapitel. 36. ...